Martin Schulz

NRW-SPD drängte Martin Schulz zum Verzicht aufs Ministeramt

"Damit leistet er einen notwendigen Beitrag dazu, die Glaubwürdigkeit der SPD zu stärken", erklärte SPD-Landeschef Michael Groschek.

Foto: Rolf Vennenbernd/dpa

"Damit leistet er einen notwendigen Beitrag dazu, die Glaubwürdigkeit der SPD zu stärken", erklärte SPD-Landeschef Michael Groschek. Foto: Rolf Vennenbernd/dpa

Düsseldorf.  Nach dem Rückzug von Martin Schulz macht sich in der NRW-SPD Erleichterung breit. Wortbruch des Vorsitzenden war der Basis nicht zu vermitteln.

Der überraschende Verzicht des scheidenden SPD-Vorsitzenden Martin Schulz auf das Außenministerium hat bei den Sozialdemokraten an Rhein und Ruhr Erleichterung hervorgerufen. „Damit leistet er einen notwendigen Beitrag dazu, die Glaubwürdigkeit der SPD zu stärken“, erklärte SPD-Landeschef Michael Groschek am Freitag. Jetzt gehe es darum, „die vielen positiven sozialdemokratischen Inhalte des Koalitionsvertrages in den Mittelpunkt zu rücken“.

Schulz wurde maßgeblich von Genossen aus NRW gedrängt, seine persönlichen Karrierepläne für das Auswärtige Amt aufzugeben. Groschek hatte den geplanten Wechsel des Noch-Parteichefs in die angestrebte Große Koalition zwar am Donnerstag noch mitgetragen, jedoch bereits da von „Gefühlswallungen“ und „Diskussionen um die Glaubwürdigkeit“ gesprochen. Schulz wollte sein Wort brechen, auf keinen Fall in ein Kabinett von Angela Merkel einzutreten.

Mitgliederentscheid über GroKo sei mit Schulz nicht zu gewinnen

Nach Rücksprache mit dem Landesgruppenchef der NRW-SPD im Bundestag, Achim Post, und Landtagsfraktionschef Norbert Römer soll Groschek übereingekommen sein, Schulz zum Rückzug zu drängen. Anders sei der Mitgliederentscheid über die Große Koalition nicht zu gewinnen, stellte man in mehreren Telefonkonferenzen fest.

Die ersten Rückmeldungen von der NRW-Basis mit Blick auf Schulz' Pläne, den Parteivorsitz kurzerhand als Sprungtuch ins beliebte Außenministerium zu missbrauchen, seien „verheerend“. In den geplanten sechs Basis-Veranstaltungen in NRW zum Koalitionsvertrag im Laufe des Februar könne man Schulz unmöglich auftreten lassen, da ansonsten die Verhandlungserfolge der SPD durch die Personaldebatte überlagert würden. Die NRW-SPD stellt ein Viertel der Mitgliedschaft und gibt deshalb den Ausschlag, ob die künftige Bundesregierung überhaupt zustande kommt.

Auch Norbert Römer war lange gegen die Große Koalition

Groschek hatte seit der Bundestagswahl noch jede der strategischen Kehrtwenden von Schulz mitvollzogen. Bei Achim Post war dagegen schon die vorschnelle Festlegung auf Neuwahlen im November schlecht angekommen. Römer wiederum, der den mächtigen Parteibezirk Westliches Westfalen führt, äußerte besonders früh Skepsis. Schon während des „Schulz-Hypes“ im Frühjahr 2017 wies er intern auf strategische und politische Schwächen des langjährigen Europapolitikers hin. Römer machte nie einen Hehl daraus, dass er Sigmar Gabriel als Kanzlerkandidaten bevorzugt hätte.

Einer Neuauflage der Großen Koalition erteilte Römer lange eine beinharte Absage. Erst nach Abschluss der Koalitionsverhandlungen am Mittwoch warb Römer erstmals klar für ein Ja der Basis. Die Wortbruch-Debatte um Schulz, fürchtete Römer, drohte zur ernsthaften Gefahr zu werden, die Basis von den Verhandlungserfolgen zu überzeugen.

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