Atomstreit

Nordkorea nennt neue UN-Sanktionen „kriegerische Handlung“

Der nordkoreanischen Machthaber Kim Jong-un bei einer Parteiveranstaltung in Pjöngjang.

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Der nordkoreanischen Machthaber Kim Jong-un bei einer Parteiveranstaltung in Pjöngjang. Foto: - / dpa

Seoul/Pjöngjang  Nordkorea will auch nach neuen Sanktionen der UN nicht einlenken. Die volle Härte bekommen vor allem die einfachen Menschen zu spüren.

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Nordkorea hat die verschärften Sanktionen des UN-Sicherheitsrats als „kriegerische Handlung“ bezeichnet. Die neuen Strafmaßnahmen kämen einer „kompletten wirtschaftlichen Blockade der Volksrepublik“ gleich, hieß es am Sonntag in einer Erklärung des Außenministeriums in Pjöngjang. Es bekräftigte, dass Nordkorea von seinem Atomprogramm nicht abrücken werde. Das Land werde seine „nukleare Abschreckung zur Selbstverteidigung“ weiter verstärken, wurde ein Sprecher von den Staatsmedien zitiert. Staatschef Kim Jong-un rief die Nordkoreaner auf, Schwierigkeiten und Torturen zu überwinden.

Das Vereinigungsministerium im Nachbarland Südkorea schloss unterdessen nicht aus, dass Nordkorea im nächsten Jahr im Streben nach Anerkennung als „Atommacht“ auch die Möglichkeit eines Dialogs mit den USA ausloten könne. Wie die Behörde zu der Schlussfolgerung kam, wurde in dem Bericht am Dienstag nicht erwähnt. Washington will Nordkorea prinzipiell nicht als Atommacht anerkennen.

Führung in Pjöngjang soll wichtigste Einnahmequelle entzogen werden

Der UN-Sicherheitsrat hatte am Freitag einstimmig weitere Sanktionen gegen Nordkorea wegen dessen Atom- und Raketentests beschlossen. So sollen Lieferungen von Mineralölerzeugnissen wie Benzin, Diesel und Schweröl an Nordkorea auf ein Viertel der erlaubten Menge begrenzt werden.

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Die von den USA eingebrachte Resolution enthält auch ein Exportverbot auf Lebensmittel und landwirtschaftliche Produkte, Maschinen, elektrische Geräte, Gesteine und einige Mineralien, Holz sowie auf Schiffe. Nordkoreaner, die im Ausland arbeiten und Geld nach Hause schicken, müssen binnen 24 Monaten in ihre Heimat zurückgeführt werden. Damit soll der Führung in Pjöngjang eine ihrer wichtigsten Einnahmequellen genommen werden.

Saktionen zeigten bislang keine Wirkung

Der Sicherheitsrat verschärfte die Sanktionen weiter, nachdem die bisherigen Strafmaßnahmen nicht die erhoffte Wirkung gezeigt und die Führung Nordkoreas nicht zum Einlenken gezwungen hatten.

In den vergangenen Monaten hatten sich die Spannungen in der Region deutlich verschärft, nachdem Nordkorea mehrfach Raketen getestet und damit gegen UN-Resolutionen verstoßen hatte. US-Präsident Donald Trump und Nordkoreas sogenannter Oberster Führer Kim hatten sich mit harschen Drohungen überzogen . Das nährte große Sorgen vor einem Krieg .

Pjöngjang droht allen, die Resolution unterzeichneten

Hinter der neuen UN-Resolution stünden die USA und ihre Gefolgsleute, hieß es aus Pjöngjang. Washington wurde in der Erklärung wie üblich eine „feindselige Politik“ und „nukleare Erpressung“ vorgeworfen. Nordkorea weise die Resolution aufs Schärfste zurück, hieß es.

Der Sprecher drohte allen Unterstützern der Beschlussfassung, dass sie „einen hohen Preis“ dafür bezahlen müssten. Die Resolution stelle eine „schwere Verletzung der Souveränität unserer Republik und eine kriegerische Handlung gegen Frieden und Stabilität der koreanischen Halbinsel“ dar.

Nordkorea fürchtet, Last der Sanktionen künftig stärker zu spüren

Nordkoreas Außenministerium sprach von der „Überwindung aller Arten von Notlagen und Vergehen“, die Nordkorea bei der Vervollständigung seiner staatlichen Atomstreitmacht erlebt habe.

Ähnlich äußerte sich Kim in einer Rede am Samstag zum Abschluss eines dreitägigen Treffens der Vorsitzenden von Parteizellen der im Land herrschenden Arbeiterpartei. Kim rief die Teilnehmer laut Staatsmedien auf, alle Parteimitglieder und anderen arbeitenden Menschen zu ermutigen, „die Schwierigkeiten und Torturen“ zu überwinden. Nur dadurch könne die Produktion angekurbelt werden.

Das Vereinigungsministerium in Seoul prognostizierte, dass Nordkorea die Last der internationalen Sanktionen im nächsten Jahr deutlicher zu spüren bekomme. Die Führung werde daher versuchen, „die soziale Kontrolle zu verstärken und die Menschen für den wirtschaftlichen Aufbau mobilisieren“. (dpa)

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