Landtagswahl

Links-Partei in NRW zeigt sich offen für Rot-Rot-Grün

Die Spitzenkandidaten der Partei Die Linke zur NRW-Landtagswahl, Özlem Alev Demirel (r) und Christian Leye, sagen zu, die Linken würden auch eine Minderheitsregierung tolerieren.

Die Spitzenkandidaten der Partei Die Linke zur NRW-Landtagswahl, Özlem Alev Demirel (r) und Christian Leye, sagen zu, die Linken würden auch eine Minderheitsregierung tolerieren.

Foto: Roland Weihrauch

Düsseldorf.   Die Linken in NRW signalisieren, dass sie nach der Landtagswahl mit SPD und Grünen koalieren würden – trotz der Kritik von Grünenchefin Löhrmann.

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Die Linke in NRW ist offen für ein rot-rot-grünes Bündnis nach der Landtagswahl. „Wir sind da grundsätzlich gesprächsbereit“, sagte die Spitzenkandidatin und Chefin der Landespartei, Özlem Alev Demirel. Für SPD und Grüne seien Gespräche mit der Linken sogar die einzige Option, wenn sie weiter regieren wollten.

„Wir gehen daher davon aus, dass Hannelore Kraft nach der Landtagswahl trotz ihres Mantras ,Die Linke ist nicht regierungsfähig und regierungswillig’ mit uns sprechen muss“, so Demirel. Die Linkspartei kann sich auch vorstellen, eine Minderheitsregierung zu „tolerieren“. Zwischen 2010 und 2012 habe das in NRW schon einmal funktioniert.

Parteisprecherin kritisiert Grünen-Frontfrau

Demirel kritisierte allerdings scharf die Spitzenkandidatin der Grünen, Sylvia Löhrmann. Sie hatte gesagt, Hauptziel der Grünen sei es, die Linke aus dem Landtag rauszuhalten. „Das ist unverschämt“, wetterte Demirel. Es gelte vielmehr zu verhindern, dass die rechtspopulistische AfD in den Landtag kommt.

Der zweite Landeschef der Linken, Christian Leye, kündigte einen harten Wahlkampf an. „Das wird kein Spaziergang für die Sozialdemokratie“, sagte er. Es reiche nicht, dass die SPD mit Martin Schulz „die linke Sprache wiederentdeckt hat“.

„Rot-Grün hat sozialpolitisch versagt“

Die rot-grüne Landesregierung hat nach Einschätzung der Linken sozialpolitisch versagt. Jedes fünfte Kind lebe in Armut, die Schulen seien marode, es fehlten Erzieher und Professoren. Zwischen SPD, Grünen und Linken gibt es aber auch Schnittmengen, die eine Zusammenarbeit ermöglichen könnten: Gebührenfreie Bildung gehört dazu, Investitionen in Beschäftigung und in einen sozialen Arbeitsmarkt, bezahlbare Wohnungen und moderne Verkehrswege.

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