NRW-Ministerpräsident

Hendrik Wüst will neues Kabinett am Donnerstag vorstellen

| Lesedauer: 10 Minuten
Wer ist Hendrik Wüst

Wer ist Hendrik Wüst

Hendrik Wüst soll die Laschet-Nachfolge in der NRW-CDU und der Landesregierung antreten.

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Essen/Düsseldorf.  Hendrik Wüst (CDU) ist neuer NRW-Ministerpräsident und damit Laschet-Nachfolger. Große Aufgaben liegen vor ihm. Der Live-Ticker zum Nachlesen.

  • Mit 103 Stimmen - also drei Stimmen mehr als nötig - ist Hendrik Wüst (CDU) zum neuen NRW-Ministerpräsidenten gewählt worden. > Lesen Sie hier: So ticket der neue Ministerpräsident des Landes NRW
  • Armin Laschet (CDU) hat sich vom NRW-Landtag mit einer Rede verabschiedet. Auch er war aufgerufen, den neuen NRW-Ministerpräsidenten zu wählen.

Der neu gewählte nordrhein-westfälische Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) will schon an diesem Donnerstag seine Ministerinnen und Minister ernennen. Das kündigte der 46-jährige Politiker am Mittwoch kurz nach seiner Wahl im Düsseldorfer Landtag in einer Video-Botschaft an. Mit Spannung wird erwartet, wer seinen bisherigen Posten als Landesverkehrsminister besetzen wird. Einzelheiten sollen am Donnerstag in einer Pressekonferenz im Anschluss an Wüsts erste Kabinettssitzung mitgeteilt werden.

„Hallo, ich bin Hendrik Wüst“, stellte sich der frisch gekürte „Landesvater“ auf dem Twitter-Kanal der Staatskanzlei vor. „Die Arbeit für unser Land geht sofort weiter. Mein Team, die Landesregierung und ich werden jetzt direkt durchstarten“, kündigte Wüst an. „Ob Klimaschutz, Bildungschancen oder der Wiederaufbau nach der Flut: Vor uns liegen große Aufgaben. Wir packen die Dinge direkt an.“ Dabei setze er „auf das Miteinander und Füreinander in Gesellschaft, Wirtschaft und Politik.“

Liveticker zum Nachlesen: Hendrik Wüst ist neuer NRW-Ministerpräsident - der NRW-Landtag hat entschieden

14.29 Uhr: Die Sondersitzung des NRW-Landtags ist nun beendet. Und auch wir beenden an dieser Stelle unseren Liveticker.

14.26 Uhr: Die Rede von Hendrik Wüst ist beendet. Nun nimmt er zum ersten Mal als Ministerpräsident auf der Regierungsbank platz. Zuvor allerdings gibt es Gratulationen und Blumen.

NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst fordert eine Politik für Generationen

14.25 Uhr: Ihm schwebt eine Politik vor, die an die nächste Generation denkt "und nicht nur an die nächste Wahl". Jederzeit wolle er über Partei- und Fraktionsgrenzen hinweg über Lösungen nachdenken. "Ich danke auch der Grünen- und SPD-Fraktion, dass ich mich dort persönlich habe vorstellen können", sagt Wüst. Das sei ein starkes politisches Signal.

14.23 Uhr: Politische Verantwortung zu übernehmen bedeute für Wüst, auch Politik für Kinder zu machen. "Ich bin stolz auf unsere Heimat Nordrhein-Westfalen", erklärt Wüst. "Große Aufgaben liegen vor uns." Am kommenden Mittwoch will er in einer Regierungserklärung auf diese Aufgaben eingehen.

Hendrik Wüst: "Ich bedanke mich für das Vertrauen"

14.19 Uhr: Nun hat Wüst das Wort. Er bedankt sich für das Vertrauen und auch bei seinem Vorgänger Armin Laschet (CDU). "In den vergangenen vier Jahren hast Du unser Land voran gebracht", sagt Wüst.

14.17 Uhr: Die Vereidigung ist abgeschlossen. Noch einmal gibt es Applaus von den Rängen.

14.13 Uhr: Nun folgt der dritte Punkt der Tagesordnung: Die Vereidigung des neuen Ministerpräsidenten.

14.12 Uhr: Wüst nimmt die Wahl zum NRW-Ministerpräsidenten an und bedankt sich für das Vertrauen.

Hendrik Wüst ist neuer NRW-Ministerpräsident

14.09 Uhr: Die Sitzung läuft wieder und hier ist die Entscheidung. Dem Landtag gehören 199 Abgeordnete an, einer fehlt entschudligt. An der Wahl haben sich 197 beteiligt. 196 Stimmen waren gültig, davon stimmten 103 für Hendrik Wüst (CDU) als neuen Ministerpräsidenten. 90 Abgeordnete stimmten mit Nein (3 Enthaltungen).

14.02 Uhr: Die Wahl ist geschlossen. Nun wird ausgezählt, bis dahin ist die Sitzung unterbrochen. Allzulange soll die Auszählung aber nicht dauern.

14.00 Uhr: Der Namensaufruf der Abgeordneten ist abgeschlossen. Nun sind die Schriftführerinnen und Schriftführer aufgefordert, ihre Stimme abzugeben.

Sondersitzung des NRW-Landtags: Die Wahl des Laschet-Nachfolgers läuft

13.56 Uhr: 198 Abgeordnete des Landtags sind heute zur Abstimmung erschienen. Ein Mitglied fehlt entschuldigt. Mittlerweile werden die Abgeordneten mit dem Anfangsbuchstaben S aufgerufen. Nun an der Reihe: Joachim Stamp (FDP), stellvertretender Ministerpräsident.

13.50 Uhr: Von A bis Z werden nun die Mitglieder zur Abstimmung aufgerufen. Nun ist Armin Laschet an der Reihe.

13.43 Uhr: Die Abgeordneten des NRW-Landtags werden nun namentlich aufgerufen, ihre Stimme abzugeben.

Wird Hendrik Wüst neuer NRW-Ministerpräsident? Die Abstimmung läuft

13.42 Uhr: Den Abgeordneten stehen nun vier Wahlkabinen zur Verfügung. Jeder und jede erhält einen eigenen Landtag-Kugelschreiber. Wer zu einem anderen Stift greift, dessen Stimme ist ungültig.

13.40 Uhr: Nach Übereinkunft von CDU und FDP schlägt Bodo Löttgen, Generalsekretär der NRW-CDU, den Abgeordneten Hendrik Wüst vor. Weitere Vorschläge gibt es nicht. Die Wahl erfolgt ohne Aussprache und beginnt nun.

13.38 Uhr: In geheimer Wahl wird nun über den neuen Ministerpräsidenten entschieden. Im ersten Wahlgang sind mindestens 100 Stimmen erforderlich.

13.36 Uhr: Als nächster Tagesordnungspunkt steht nun die Wahl des neuen Ministerpräsidenten auf der Agenda.André Kuper, der Präsident des NRW-Landtags, dankte Armin Laschet für seinen Einsatz in den vergangenen Jahren.

13.26 Uhr: Damit endet die Rede des scheidenden Ministerpräsidenten Armin Laschet. Von Teilen des Landtags gibt es nun längere Standing Ovations.

13.25 Uhr: "Ich danke den Bürgerinnen und Bürgern, die mir ihr Vertrauen geschenkt haben, die Interessen des Landes vertreten zu dürfen", erklärt Armin Laschet in seiner Abschiedsrede. "Es war mir eine Ehre, Glück auf und Gottes Segen für unser Land Nordrhein-Westfalen."

Sondersitzung des NRW-Landtags: Wird Hendrik Wüst neuer Ministerpräsident?

13.23 Uhr: Im Landtag habe es in den vergangenen viereinhalb Jahren viele intensive Debatten gegeben. Das Polizeigesetz sei mit einer großen Mehrheit verabschiedet worden. "Für den fairen Wettstreit danke ich allen in diesem Landtag", sagt Laschet. Ein besonderer Dank geht an die Regierungsparteien CDU und FDP.

13.20 Uhr: Zudem hebt Laschet den internationalen und europäischen Blick des Bundeslandes hervor. "In der Corona-Krise haben wir keine Grenzen schließen müssen", sagt Laschet. "Wir müssen vieles tun, um das internationale Profil zu stärken."

13.14 Uhr: "Es hat wahrscheinlich noch keine Landesregierung so viel Macht ausüben können, wie diese Regierung auf dem Höhepunkt der Corona-Krise", sagt Laschet. Viele Grundrechte der Bürgerinnen und Bürger wurden beschnitten. "Maß und Mitte ist dabei wichtig", ergänzt er.

13.12 Uhr: Seit 2017 war Laschet Ministerpräsident in NRW. Die Übergabe des Amts damals von Hannelore Kraft (SPD) an ihn sei fair gewesen, erklärt Laschet. Dafür bedankte er sich.

13.10 Uhr: "Ich kam 2005 in die Landespolitik und bin seit 16 Jahren in ganz unterschiedlichen Funktionen mit ihr verbunden", erklärt Armin Laschet.

Armin Laschet tritt zum letzten Mal vor den NRW-Landtag

13.08 Uhr: Mit dem Schreiben vom 25. Oktober hat Armin Laschet (CDU) seinen Rücktritt als Ministerpräsidenten erklärt. Nun läuft seine Verabschiedung. Sie startet mit Beifall.

13.06 Uhr: Auf der heutigen Tagesordnung des Landtags stehen drei Punkte: die Verabschiedung von Armin Laschet - Ministerpräsidenten a.D. -, die Wahl des neuen Ministerpräsidenten und die Vereidigung des neuen Ministerpräsidenten.

13.03 Uhr: André Kuper, der Präsident des NRW-Landtags, hat um 13.03 Uhr die Sitzung offiziell eröffnet. Alle 72 CDU-Abgeordneten und alle 28 FDP-Abgeordneten seien vollzählig anwesend, bestätigten die Fraktionen auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur in Düsseldorf vor der Sitzung.

13 Uhr: Langsam aber sicher füllt sich der NRW-Landtag zur heutigen Sondersitzung.

Der Vorbericht: Armin Laschet hat sein Amt als NRW-Ministerpräsident bereits niedergelegt. Bereits im Bundestagswahlkampf erklärte er, dass er seine Zukunft unabhängig vom Ausgang der Wahl in Berlin sieht. Am Mittwoch (gegen Mittag) soll der NRW-Landtag dann über seinen Nachfolger abstimmen. Der absehbar einzige Kandidat ist der noch amtierende Landesverkehrsminister und neue CDU-Landeschef Hendrik Wüst.

Wie der Landtag am Montag ankündigte, ist die Sitzung für den Mittag geplant - nur mit den Tagesordnungspunkten: Verabschiedung des in den Bundestag wechselnden bisherigen Regierungschefs Armin Laschet (CDU) sowie Wahl und Vereidigung des neuen Ministerpräsidenten.

Folgt Wüst auf Laschet? Schwarz-gelbe Koalition hat nur eine Stimme Mehrheit

Die CDU-Landtagsfraktion hat den Personalvorschlag bei einer Sitzung in Kamp-Lintfort am Montag auch noch einmal formal, „einstimmig und unter großem Beifall beschlossen“, wie Fraktionschef Bodo Löttgen anschließend berichtete. Die schwarz-gelbe Koalition hat im Landtag nur eine einzige Stimme Mehrheit. Damit kommt es zumindest im ersten Wahlgang auf jeden der 100 CDU- und FDP-Abgeordneten in dem insgesamt 199 Köpfe starken Fünf-Parteien-Parlament an. Er rechne mit allen 100 Stimmen für Wüst, sagte Löttgen.

Falls das nicht klappen sollte, würde Wüst in einem zweiten Wahlgang bloß ein einziges Votum mehr an gültigen Ja-Stimmen als Nein-Stimmen benötigen. Es ist allerdings fraglich, ob er direkt in einen zweiten Wahlgang gehen würde, falls seine Reihen nicht auf Anhieb geschlossen hinter ihm stünden. Die Landesverfassung würde einen Zeitraum von zwei Wochen dafür erlauben. (mit dpa)

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