Thüringen-Krise: Drohte Merkel mit Koalitions-Aus in NRW?
Brachte Thüringen die NRW-Koalition in Gefahr? Vize-Ministerpräsident Joachim Stamp (FDP, links) und Ministerpräsident Armin Laschet vergangene Woche in der Landespressekonferenz.
Düsseldorf Die Kanzlerin soll laut einem Zeitungsbericht der FDP angedroht haben, alle Bündnisse mit der CDU zu beenden. War Schwarz-Gelb in NRW in Gefahr?
Die schwarz-gelbe Landesregierung hat Berichten widersprochen, die Düsseldorfer Koalition aus CDU und FDP sei durch den erbitterten Streit um die Ministerpräsidenten-Wahl in Thüringen zwischenzeitlich gefährdet gewesen. „Das ist vollkommener Quatsch. Wir arbeiten harmonisch zusammen“, hieß es am Sonntag aus Regierungskreisen.
Laut „Welt am Sonntag“ soll Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am vergangenen Freitag den sofortigen Rücktritt des Thüringer Ministerpräsidenten Thomas Kemmerich (FDP) unter anderem mit der Drohung erzwungen haben, andernfalls werde die CDU „sämtliche Koalitionen auf Landesebene mit der FDP beenden“. Kemmerich hatte seinen Rücktritt zu diesem Zeitpunkt zwar bereits angekündigt, aber noch nicht vollzogen. CDU und FDP regieren auf Landesebene nur in NRW und zusammen mit den Grünen in einem Jamaika-Bündnis in Schleswig-Holstein.
Laschet lässt seine Koalition nicht als Faustpfand für Thüringen einsetzen
Dass Merkel mit dem Koalitions-Aus hätte drohen können, wird in Düsseldorf als abwegig eingestuft. Die Position von Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) gilt innerhalb der Union inzwischen als viel zu stark, um seine schwarz-gelbe Regierung als Faustpfand für Thüringen einzusetzen. Laschet lobt zudem bei jeder Gelegenheit das gute Arbeitsklima mit der NRW-FDP und grenzt sich bei jeder Gelegenheit von der Groko in Berlin ab. Die nordrhein-westfälischen Liberalen seien „nette, liberale Liberale“, lobte Laschet erst wieder am Samstagabend bei der Verleihung des „Ordens wider den tierischen Ernst“ in Aachen. Alle drei FDP-Minister seines Kabinetts waren zur Verleihung der traditionsreichen Auszeichnung an den Ministerpräsidenten gekommen.
Vize-Ministerpräsident Joachim Stamp (FDP) gehörte überdies zu den wenigen Spitzenkräften der Liberalen, die gleich nach der Wahl Kemmerichs mit Stimmen der AfD den sofortigen Rücktritt des Parteifreundes und Neuwahlen gefordert hatten.
