Flüchtlinge

So hoch sind die Kosten für Abschiebungen in NRW

Wie abgeschoben wird, variiert im Einzelfall. Hier wurden 45 abgelehnte Afghanen mit einem Charterflugzeug von Leipzig nach Kabul geflogen.

Wie abgeschoben wird, variiert im Einzelfall. Hier wurden 45 abgelehnte Afghanen mit einem Charterflugzeug von Leipzig nach Kabul geflogen.

Foto: Michael Kappeler / dpa

In NRW werden immer mehr Ausreisepflichtige abgeschoben - alleine 6603 im Jahr 2018, Das treibt auch die Kosten für die Rückführung in die Höhe.

Düsseldorf. Das Land NRW hat im Jahr 2018 mindestens 6,7 Millionen Euro für Abschiebungen ausgegeben. Das geht aus der Antwort auf eine kleine Anfrage der AfD-Fraktion im Landtag hervor.

Demnach wurden im Jahr 2018 insgesamt 6603 ausreisepflichtige Personen abgeschoben, 295 mehr als noch im Jahr davor. Durchschnittlich ergibt das Kosten von mindestens 1010 Euro pro Rückführung. 2017 lagen die durchschnittlichen Kosten pro Rückführung noch bei rund 830 Euro und insgesamt bei 5,2 Millionen Euro.

„Die Höhe der Kosten einer Abschiebung hängt von verschiedenen Faktoren ab, die sich nicht pauschalisieren lassen und variieren können“, heißt es aus dem NRW-Integrationsministerium auf Anfrage unserer Redaktion. So komme es zum Beispiel darauf an, ob eine Rückführung mittels Einzelflug, Kleincharter oder Charter erfolgt, ob es sich um einen von Frontex organisierten und finanzierten Sammelcharter handelt oder welches Reiseziel angesteuert wird. „Kostensteigerungen lassen sich vor diesem Hintergrund nicht auf eine bestimmte Ursache zurückführen“, sagte ein Sprecher des Ministeriums.

Weitere Millionen aus anderen Töpfen

Wie die Landesregierung dem Landtag mitteilte, sind die exakten Gesamtkosten für eine Abschiebung nicht zu ermitteln, da sie sich über verschiedene Haushaltstitel verteilen. Bei den Kosten von 6,7 Millionen Euro sind beispielsweise noch keine Ausgaben für die Unterbringungseinrichtung mit einberechnet. Hier betrugen die Gesamtausgaben im Jahr 2018 weitere rund 17,1 Millionen Euro. In weiteren 20,6 Millionen Euro, die den Zentralen Ausländerbehörden erstattet wurden, seien ebenfalls noch Rückführungskosten enthalten - deren genaue Höhe man aber nicht beziffern könne.

Die Abschiebepraxis in NRW ist härter als in anderen Bundesländern, die Abschiebequote in NRW mit 26 Prozent damit überdurchschnittlich hoch. Flüchtlingsminister Joachim Stamp sagte im April bei der Vorstellung der Asyl-Jahresbilanz, die Rückführung von Straftätern habe bei der Rückführung „oberste Priorität“. Die größte Gruppe stellen die nach Albanien Abgeschobenen (1026 oder rund 16 Prozent), gefolgt von Serbien (561 - 8,5 Prozent) und Makedonien (509 - 7,7 Prozent). (mit dpa)

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