Regionalplan Ruhr

Nach Planungsdesaster: Grüner RVR-Dezernent muss wohl gehen

Unter Druck: RVR-Plnaungsdezernent Martin Tönnes. FUNKE Foto Service

Unter Druck: RVR-Plnaungsdezernent Martin Tönnes. FUNKE Foto Service

Foto: Sabrina Didschuneit / WAZ

Essen/Gelsenkirchen.  Nach der Pleite beim Regionalplan geben die Grünen ihren Widerstand gegen die Abwahl von Martin Tönnes als Planungsdezernent des RVR auf.

Der Eklat um den verschobenen Regionalplan Ruhr hat nun offenbar doch erste personelle Folgen für die Verbandsspitze des Regionalverbandes Ruhr (RVR). Der Bezirksrat der Grünen im Ruhrgebiet hat sich klar hinter die von CDU und SPD geforderte Abwahl des grünen RVR-Planungsdezernenten Martin Tönnes gestellt, dem der Zeitverzug in der Regionalplanung in erster Linien angelastet wird. „Wir sind bereit, unseren Teil der Verantwortung zu übernehmen“, sagte der Co-Vorsitzende der NRW-Grünen, Felix Banaszak, dieser Redaktion.

Mit der Entscheidung der Ruhr-Grünen sind die Tage von Martin Tönnes im Amt des RVR-Chefplaners gezählt. SPD und CDU in der RVR-Verbandsversammlung hatten zuvor angekündigt, Tönnes bei der turnusmäßigen Tagung des Gremiums im Dezember abwählen zu wollen. Die grüne RVR-Fraktion hatte ihren beiden RVR-Koalitionspartnern zwar zunächst widersprochen. Nach dem Votum der Bezirks-Grünen dürfte sich diese Haltung nun erledigt haben. „Die Partei im Ruhrgebiet hat der Fraktion im RVR mit deutlicher Mehrheit das Votum mitgegeben, der Abwahl unseres Planungsdezernenten Martin Tönnes nicht im Wege zu stehen, um darüber den Fortbestand der Koalition und die Verantwortung für die Regionalplanung für die Grünen zu sichern“, betonte Banaszak.

Kritik an CDU und SPD

Zugleich forderte der Grünen-Landeschef die Koalitionspartner auf, ihrerseits Farbe zu bekennen. „Die CDU im RVR hat es darauf angelegt, dem grünen Planungsdezernenten zu schaden – und damit dem ganzen Ruhrgebiet großen Schaden zugefügt“, sagte Banaszak. Regionaldirektorin Karola Geiß-Netthöfel (SPD) trage ohnehin eine Gesamtverantwortung. Banaszak: „Sie war ja jederzeit über alle Vorgänge rund um den Regionalplan im Bilde und wäre dafür verantwortlich gewesen, für eine auskömmliche Personalausstattung zu sorgen.“

Laut Koalitionsvertrag haben die Grünen das Vorschlagsrecht für den RVR-Planungsdezernenten. Das Amt kann frühesten im März neu besetzt werden. Der RVR hatte Mitte September einräumen müssen, dass der Zeitplan für den Regionalplan nicht zu halten ist. Die Flächenplanung im Ruhrgebiet droht nun um Jahre zurückgeworfen zu werden.

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