Nahverkehr

Land gibt eine Milliarde für kommunale Schienennetze

Hilfe für Stadt- und Straßenbahnen: Das Land greift den 13 NRW-Kommunen, die Schienennetze unterhalten, mit einer Milliarde Euro unter die Arme.

Hilfe für Stadt- und Straßenbahnen: Das Land greift den 13 NRW-Kommunen, die Schienennetze unterhalten, mit einer Milliarde Euro unter die Arme.

Foto: Gero Helm

Düsseldorf   Die Stadt- und Straßenbahnen aus den 70er und 80er Jahren sind gerade für Revierstädte zum Fass ohne Boden geworden. Jetzt winkt Hilfe.

Kommunen mit maroden Stadt- und Straßenbahnnetzen sollen bis 2031 vom Land eine Sanierungshilfe von einer Milliarde Euro erhalten. Das sagte NRW-Verkehrsminister Hendrik Wüst (CDU) am Dienstag nach der Kabinettssitzung in Düsseldorf zu.

Die überwiegend aus den 70er und 80er Jahren stammenden Anlagen müssten dringend auf den Stand der Technik gebracht werden, sagte Wüst. Deshalb helfe das Land bei der Finanzierung der Netze, für eigentlich allein die Kommunen zuständig sind. 13 NRW-Städte unterhalten Stadt- und Straßenbahnen, darunter Essen, Dortmund, Bochum, Gelsenkirchen, Mülheim und Duisburg. „Die Landesregierung ist bereit, die Kommunen zu unterstützen, weil wir einen attraktiven öffentlichen Nahverkehr brauchen“, so der Verkehrsminister.

Rund 60 Prozent fließen ins VRR-Gebiet

Die von Wüst zugesagte Milliarde stammt aus den sogenannten Regionalisierungsmitteln des Bundes, der bis 2031 für den öffentlichen Nahverkehr rund 22 Milliarden Euro nach NRW pumpt. Da in den vergangenen Jahren rund 800 Millionen Euro an Regionalisierungsmittel nicht verbaut worden seien, müssten laut Wüst für die Sanierungshilfe im Stadt- und Straßenbahnnetz auch keine anderen Verkehrsprojekte gestrichen werden.

Rund 60 Prozent der Hilfen werden in den Bereich des Verkehrsverbundes Rhein-Ruhr (VRR) fließen. Den Verteilungsschlüssel hatten die im Netzwerk „Spurwerk“ organisierten Kommunen selbst ausgehandelt. Ein Großteil der neuen Gleise, Weichen oder Oberleitungen wird im Ruhrgebiet fällig. Die Landesregierung hatte gutachterlich ermitteln lassen, dass der Investitionsbedarf landesweit bis 2031 bei 2,6 Milliarden Euro liegt.

„Systembrüche“ im Revier werden beseitigt

Die kommunalen Verkehrsgesellschaften sollen projektbezogen gefördert werden. Das Land trägt dabei 40 Prozent der Kosten, 60 Prozent müssen die Städte selbst zuschießen. Davon unabhängig stellt die Landesregierung noch 46 Millionen Euro zur Beseitigung von verkehrsrelevanten „Systembrüchen“ im Ruhrgebiet zur Verfügung. Dabei handelt es sich um unterschiedliche Spurbreiten bei Straßenbahnen, die eine Weiterfahrt über die Stadtgrenze bislang unmöglich machen. In Essen, Mülheim und Gelsenkirchen will Wüst solchen Pendler-Hindernissen ein Ende bereiten.

Der Verkehrsminister erklärte das deutliche Augenmerk auf das Ruhrgebiet bei den Investitionshilfen mit der „Ruhrkonferenz“ der Landesregierung. Diese habe sich als „deutlicher Beschleuniger“ erwiesen.

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