Gäste kurzfristig ausgeladen

Eklat um Rau-Gedenken: Symposium im Landtag abgesagt

Johannes Rau, hier mit Friedhelm Farthmann (r.), war 20 Jahre lang NRW-Ministerpräsident. Über ein Symposium zu seinem Gedenken im Plenarsaal ist nun Streit im Landtag ausgebrochen.

Johannes Rau, hier mit Friedhelm Farthmann (r.), war 20 Jahre lang NRW-Ministerpräsident. Über ein Symposium zu seinem Gedenken im Plenarsaal ist nun Streit im Landtag ausgebrochen.

Foto: BEIFUß, Hartmut

Düsseldorf  Nach Protesten der SPD wird eine Großveranstaltung kommende Woche im Plenarsaal gekippt. Sollte Geschichte umgedeutet werden?

Im Landtag ist es zum Eklat um eine geplante Gedenkveranstaltung für den ehemaligen Ministerpräsidenten und Bundespräsidenten Johannes Rau (SPD) gekommen. Ein für den 15. Februar im Plenarsaal des Düsseldorfer Parlaments geplantes ganztägiges Symposium zur 20-jährigen Amtszeit Raus (1978 bis 1998) in NRW musste nach heftigen Protesten der SPD-Landtagsfraktion im Ältestenrat kurzfristig abgesagt werden. Referenten, Zeitzeugen, angemeldete Gäste – alle wurden kurzfristig wieder ausgeladen.

Die Veranstaltung könne „aufgrund einer Terminüberlagerung nicht wie geplant stattfinden“, erklärte ein Sprecher von Landtagspräsident André Kuper (CDU) auf Anfrage unserer Redaktion. Derzeit suche man nach einem neuen Termin. Das ist aber nur die halbe Wahrheit. Zwar hat SPD-Landtagsfraktionschef Thomas Kutschaty im Ältestenrat tatsächlich darauf hingewiesen, dass das Symposium mit einer SPD-Veranstaltung im Parteibezirk Westliches Westfalen kollidieren würde. Vor allem aber kritisierte Kutschaty, dass die SPD unzureichend in die Planung des Rau-Gedenkens eingebunden und im Programmablauf kein prominenter Sozialdemokrat berücksichtigt worden sei. Von „sehr deutlichen Worten“ des früheren NRW-Justizministers berichteten Teilnehmer der Sitzung.

„Sehr deutliche Worte“ im Ältestenrat

Auf Anfrage wollte sich die SPD-Landtagsfraktion zu dem Vorfall nicht näher äußern. „Herr Kuper hat sich für die Planung des Symposiums entschuldigt und damit ist die Sache für die SPD erledigt“, sagte ein Sprecher. Es werde nun eine neue Veranstaltung geplant, die dem herausragenden Sozialdemokraten Johannes Rau gerecht werde.

In der SPD-Fraktion soll es Befürchtungen gegeben habe, dass Kupers Veranstaltung die „Geschichte umdeuten“ wolle. Zu den eingeplanten „Zeitzeugen“ gehörten auch Ex-Ministerpräsident Wolfgang Clement und der frühere Minister Bodo Hombach, die aus der SPD ausgetreten sind oder sich heute eher kritisch mit ihr auseinandersetzen. Argwohn hegen einige Genossen auch gegen den Gruppenleiter „Geschichte, Politik und Demokratie Nordrhein-Westfalens“ im Landtag, der bis Ende 2017 für den heutigen Ministerpräsidenten Armin Laschet als Abteilungsleiter in der CDU-Parteizentrale arbeitete.

Aus der Planungsgruppe der Veranstaltung hieß es, nie sei es um eine Feierstunde für Rau gegangen, sondern um eine wissenschaftliche Auseinandersetzung mit seiner Amtszeit. Die Zeitzeugen seien nach ihrer historischen Bedeutung für das Verständnis des Ministerpräsidenten Rau ausgewählt worden, darunter auch frühere SPD-Minister wie Fritz Behrens oder Christoph Zöpel. Zur Moderation habe sich Politik-Professor Ulrich von Alemann bereit erklärt. Sogar Raus Witwe Christina Rau habe ihre Teilnahme zugesagt.

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