Energiewende

Aus für Steinkohlekraftwerke: Revier darf auf Hilfe hoffen

Steag-Kraftwerkin Duisburg-Walsum. Duisburg könnte von der Entschädigungs-Regelung profitieren.

Steag-Kraftwerkin Duisburg-Walsum. Duisburg könnte von der Entschädigungs-Regelung profitieren.

Foto: Hans Blossey

Düsseldorf.   Der Kohleausstieg trifft auch das Ruhrgebiet, wenn dort Kraftwerke stillgelegt werden. Nun haben sich Bund und Länder auf Entschädigung geeinigt.

Mehrere Städte des Ruhrgebiets können offenbar mit zusätzlichen Strukturhilfen des Bundes rechnen, wenn die dort betriebenen Steinkohlekraftwerke abgeschaltet werden. Nach Informationen dieser Zeitung haben sich Bund und Länder grundsätzlich darauf geeinigt, jenen deutschen Städten zu helfen, die von der Abschaltung wirtschaftlich besonders hart betroffen wären. Das heißt, es müssten mehr als 0,2 Prozent der gesamten Wertschöpfung der Kommune wegfallen.

Davon könnten ein Kreis und vier große Städte im Ruhrgebiet profitieren: der Landkreis Unna (mit Steag bzw. REW-Kraftwerken in Bergkamen, Lünen und Werne), Hamm (RWE Westfalen), Duisburg (Steag-Kraftwerke Walsum 9 und 10), Herne (Steag) und Gelsenkirchen (Uniper Kraftwerke Scholven).

Höhe der Entschädigung ist noch ungeklärt

Die Regelung würde aber auch außerhalb von NRW gelten, an Kraftwerksstandorten in Niedersachsen, im Saarland und in Mecklenburg-Vorpommern. Wann die Kraftwerke abgeschaltet werden, ist völlig offen, ebenso die Frage, wie viel Geld der Bund als Entschädigung ausschüttet.

Die Kohlekommission hatte in ihrem Abschlussbericht empfohlen, die Stärkung von Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung in Braunkohlerevieren und an betroffenen Steinkohlekraftwerksstandorten sicherzustellen. NRW wird im Zuge des Braunkohleausstiegs zwar 15 Milliarden Euro für den Strukturwandel bekommen, dieses Geld ist aber nur für die betroffenen Braunkohleregionen vorgesehen. Daher sollen nun die Standorte von Steinkohlekraftwerken nach der Stilllegung der Betriebe eine Extra-Hilfe erhalten.

Aus den Ruhrgebietsstädten kam nach den Verhandlungen der Kohlekommission Kritik, weil sie mit Unterstützung gerechnet hatten.

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