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Altschulden: Land und Bund sollen Revierstädten helfen

Ein Drittel aller Kassenkredite von deutschen Kommunen türmen sich im Ruhrgebiet auf. Der DGB NRW fordert das Land zu Hilfe für die Revierstädte auf.

Ein Drittel aller Kassenkredite von deutschen Kommunen türmen sich im Ruhrgebiet auf. Der DGB NRW fordert das Land zu Hilfe für die Revierstädte auf.

Foto: Oliver Berg

Gelsenkirchen.   Ein Drittel aller Kassenkredite in deutsche Städten türmen sich im Ruhrgebiet auf. Der DGB NRW fordert nun Hilfe von Land und Bund.

Der Deutscher Gewerkschaftsbund erhöht den Druck auf die NRW-Landesregierung, sich stärker um die Altschulden-Problematik der Ruhrgebietsstädte zu kümmern. „Die Finanzkraft des Ruhrgebiets muss dringend gestärkt werden“, sagte DGB-Landeschefin Anja Weber zum Auftakt des DGB-Kongresses „Entschuldung der Kommunen im Ruhrgebiet“ am Donnerstag in Gelsenkirchen.

Die Landesregierung sei in der Pflicht, in Verhandlungen mit dem Bund über mögliche Entschuldungsmodelle „das ganze Gewicht von NRW einzubringen“, so Weber. „Wir brauchen eine Lösung, die dem Ausmaß des Problems gerecht wird“, sagte die Vorsitzende des größten DGB-Landesverbandes. Städte seien „systemrelevant“ für das demokratische System und dürften nicht kaputtgespart werden.

In Gelsenkirchen zeichnete der Kommunalfinanzexperte Martin Junkernheinrich ein düsteres Bild der Schuldenlage im Revier. Trotz guter Konjunktur seien die meisten Revierstädte aus eigener Kraft nicht in der Lage, Schulden im großen Stil abzubauen. Laut Berechnungen haben die Kommunen bundesweit rund 43 Milliarden so genannter Kassenkredite aufgetürmt, ein Drittel davon entfallen aufs Ruhrgebiet.

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