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Keine Abstimmung über mögliche GroKo in NRW-SPD

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Düsseldorf.  Die NRW-SPD wird im Unterschied zu anderen Landesverbänden nicht über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der Union abstimmen.

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Eine mögliche Fortführung der Großen Koalition spaltet weiterhin die SPD. Während viele Parteimitglieder an der Basis gegen eine schwarz-rote Regierung sind, hatte sich der Bundesparteivorstand für die Aufnahme von Koalitionsgesprächen ausgesprochen. Die SPD-Landesverbände in Sachsen-Anhalt und Berlin haben bereits beschlossen, dass sie auf dem Sonderparteitag am Sonntag gegen den Einstieg in Koalitionsverhandlungen mit der Union stimmen werden. Dagegen befürwortete der Landesvorstand der Brandenburger SPD Koalitionsverhandlungen.

"Eine formale Abstimmung, wie das andere Landesverbände machen, wird es bei uns im SPD-Landesverband NRW nicht geben", sagte ein Sprecher der Sozialdemokraten am Dienstag der Deutschen Presse-Agentur.

SPD-Delegierte in NRW sollen ohne Weisung abstimmen

Seitens des Landesvorstandes werde es keinen Beschluss geben. Auch bei den Treffen von Parteichef Martin Schulz und Fraktionschefin Andrea Nahles mit Delegierten in NRW seien keine Abstimmungen vorgesehen. So habe es bei dem Treffen am Montagabend in Dortmund, das ein Angebot an die Delegierten gewesen sei, unter anderem eine fachliche Diskussion mit Nahles über den Rententeil in den Sondierungsgesprächen mit der CDU und CSU gegeben.

In Düsseldorf wollen Schulz und Nahles am Dienstagabend Delegierte aus dem Rheinland treffen. Der nordrhein-westfälische Landesverband stellt mit insgesamt 144 ein knappes Viertel der 600 Delegierten des Bundesparteitages am Sonntag in Bonn. (dpa)

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