Rechte Parteien im Wahlkampf

Kein Herz für Europa, aber ins Parlament wollen

NRZ-Chefredakteur Manfred Lachniet Kommentarbild / Kommentarfoto zur Verwendung Online und Facebook / Neue Ruhr Zeitung / Neue Rhein Zeitung

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Foto: NRZ

Was soll man davon halten? Sie lehnen die europäischen Werte ab, wollen aber gern Geld und Einfluss mitnehmen. Besonders die ganz Rechten.

Wie kann man eigentlich etwas grundlegend ablehnen – und dennoch dabei sein wollen?

Diese Frage drängt sich auf beim Blick auf die europafeindlichen Politiker, die derzeit mit Macht ins Europäische Parlament drängen.

So wie der Essener AfD-Mann Guido Reil, der am Mittwoch bei „Lanz“ im TV sagte, dass die „EU die größte Arbeitsbeschaffungsmaßnahme der Weltgeschichte“ sei. Er meinte damit die EU-Abgeordneten, und es war längst nicht der einzige Satz, mit dem er die EU verächtlich machte. Reil kann sich seiner Wahl übrigens sicher sein: Er steht auf Platz 2 der Liste. Und spekuliert also genau auf den Posten, über den er so gern herzieht und ihn lächerlich macht.

Der Mann reiht sich ein in die anderen Politiker, die politisch meist weit rechts stehen, und aus Polen, Ungarn, Österreich, Frankreich, Italien oder den Niederlanden kommen. Diese Truppe dürfte am 26. Mai eine Menge Stimmen bekommen. Das ist beängstigend. Sie wollen das Geld und den Einfluss einer Veranstaltung, deren Ideen und Werte sie nicht teilen.

Darum müssen sich die Konservativen in Deutschland und anderswo sehr genau überlegen, ob sie mit diesen Europagegnern tatsächlich in der EVP, der Europäischen Volkspartei, bleiben wollen. Im Grunde geht das nicht.

Eine Mehrheit besitzen die EU-Ablehner bereits im britischen Parlament. Dass ihr Traum vom Brexit vorerst vertagt ist, kann indes ein wenig Hoffnung machen: Wenn nämlich die Briten Ende Mai mitstimmen sollten – und dann mit einem deutlichen Votum demonstrieren, dass der europäische Gedanke eben doch viel stärker ist. Was wäre das für ein Signal! Leider stehen auf der Insel die großen Parteien dafür nicht zur Verfügung. Ausdrücklich für Europa kämpfen dort nur Liberale, Grüne und die SNP aus Schottland.

Ihr aller Ergebnis wird ein wichtiges Maß für Europa sein.

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