Berlin Vor Lampedusa hat Italiens Marine das Schiff der deutschen NGO „Jugend Rettet“ gestoppt. Die Behörden haben die „Iuventa“ festgesetzt.
Die italienische Küstenwache hat ein Schiff der deutschen Nicht-Regierungs-Organisation (NGO) „Jugend Rettet“ im Mittelmeer gestoppt und beschlagnahmt. Wie die Tageszeitung „La Repubblica“ berichtet, wurde die „Iuventa“ in der Nacht zu Mittwoch vor der Insel Lampedusa angehalten und in den Hafen geleitet. Dort seien die Papiere des Schiffes und der Besatzung kontrolliert worden.
Hintergrund ist der kürzlich erstellte Verhaltenskodex, den die italienischen Behörden den verschiedenen Organisationen auferlegt haben, die auf eigene Faust im Mittelmeer unterwegs sind, um Bootsflüchtlinge zu retten. Der 13-Punkte-Katalog verbietet es den Rettern unter anderem, in libysche Gewässer zu navigieren; zudem müssen sie der italienischen Polizei Zutritt zu ihrem Schiff gewähren. „Jugend Rettet“ hat diesen Verhaltenskodex wie einige andere Organisationen nicht unterzeichnet.
Ermittlungen wegen Verdachts der Schlepperei
Wie die Zeitung weiter berichtet, soll es bei der Polizeiaktion gegen „Jugend Rettet“ aber nicht allein um die fehlende Unterschrift unter dem Kodex gehen. Demnach steht in Aktion in Zusammenhang mit Ermittlungen gegen Schlepperbanden, die mit dem Transport von Bootsflüchtlingen dunkle Geschäfte machen.
„Jugend rettet“ steht laut dem Bericht „im Zentrum dieser Ermittlungen“, die bei der Staatsanwaltschaft im sizilianischen Trapani anhängig sind. Abgehörte Telefonate hätten den Verdacht teilweise erhärtet. Am Mittwochnachmittag habe die Staatsanwaltschaft beim Ermittlungsrichter einen Beschluss zur Beschlagnahme des Schiffs erwirkt.
„Kodex entspricht nicht unseren Grundsätzen“
Die italienische Regierung will mit dem Verhaltenskodex die Rettung von Migranten auf dem Mittelmeer besser regeln. Jedoch hatten viele NGOs rechtliche Bedenken und Sorge um ihre Unabhängigkeit. Der Einsatz gegen die „Iuventa“ ist der erste Fall, bei dem die italienischen Behörden gegen eine NGO vorgehen, die den Kodex nicht unterzeichnet haben.
Laut „La Repubblica“ erklärte der Koordinator der Aktion, Titus Molkenbur, der vorgegebene Kodex entspreche „nicht unseren humanitären Grundsätzen“. Vor allem die Präsenz der Polizei an Bord sei für sie nicht hinnehmbar. Per Twitter meldete „Jugend Rettet“ am Mittwoch, die Crew sei nicht verhaftet, das Schiff nicht beschlagnahmt, es handle sich um eine „Standard-Prozedur“ der Behörden.
„Iuventa“ geriet selbst schon in Seenot
Auf der Facebook-Seite der Organisation heißt es zudem in einer Erklärung: „Unsere oberste Priorität ist das Retten von Menschen in Not. Doch das priorisiert dieser Verhaltenskodex nicht.“
Die Organisation „Jugend rettet“ bezeichnet sich auf ihrer Internetseite als „ein Netzwerk junger EuropäerInnen“. Gemeinsam habe man ein Schiff gekauft und umgebaut, um zu tun „was die Regierung nicht schafft – die Rettung von Menschen aus Seenot“.
Es ist nicht das erste Mal, dass die Organisation in die Schlagzeilen gerät. Erst im vergangenen April war die „Iuventa“ vor der libyschen Küste mit rund 400 Flüchtlingen an Bord in Seenot geraten und musste schließlich selbst gerettet werden.
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