Ins Gegenteil verkehrt

Wenn man möglichst vielen Kindern von Hartz IV-Empfängern den Zugang zu Nachhilfe, Sport und Kultur hätte verwehren wollen, hätte die schwarz-gelbe Regierung 2011 alles richtig gemacht, als sie das Bildungs- und Teilhabepaket mit einem Bürokratiemonster flankiert hat. Man war damals jedoch von guten Absichten geleitet: Nachdem die Bundesverfassungsrichter festgestellt hatten, dass die Hartz IV-Sätze zu niedrig liegen, wollte man erreichen, dass die betroffenen Familien das Geld für sinnvolle Dinge wie Bildung und Sport ausgeben – und nicht für Konsum.

Wenn man möglichst vielen Kindern von Hartz IV-Empfängern den Zugang zu Nachhilfe, Sport und Kultur hätte verwehren wollen, hätte die schwarz-gelbe Regierung 2011 alles richtig gemacht, als sie das Bildungs- und Teilhabepaket mit einem Bürokratiemonster flankiert hat. Man war damals jedoch von guten Absichten geleitet: Nachdem die Bundesverfassungsrichter festgestellt hatten, dass die Hartz IV-Sätze zu niedrig liegen, wollte man erreichen, dass die betroffenen Familien das Geld für sinnvolle Dinge wie Bildung und Sport ausgeben – und nicht für Konsum.

Doch die guten Absichten haben sich in der Praxis längst ins Gegenteil verkehrt. Das Bundessozialministerium selbst hat mehrfach festgestellt, dass das Paket wirkungslos ist. Zumal die Betroffenen die gesetzlichen Regelungen auch als diskriminierend empfinden. Dem Rat für Kulturelle Bildung ist deshalb nur zuzustimmen bei seiner Forderung nach einer grundlegenden Reform.

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