Hartz IV

Immer mehr Arbeitslose brauchen Kredite vom Jobcenter

Die Bundesagentur für Arbeit gewährt ein zinsloses Darlehen für absolut notwendige Anschaffungen.

Die Bundesagentur für Arbeit gewährt ein zinsloses Darlehen für absolut notwendige Anschaffungen.

Foto: Jens Kalaene / dpa

Berlin  Das Jobcenter hat 2016 pro Monat rund 15.000 Hartz-IV-Empfängern ein Darlehen gegeben. Viele können sich nicht einmal Kleidung leisten.

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Viele Hartz-IV-Bezieher müssen zusätzlich zu den ausgezahlten regulären Leistungen ein Darlehen von den Jobcentern aufnehmen, um dringende Anschaffungen wie Kühlschrank, Waschmaschine oder Kleidung finanzieren zu können.

Im vergangenen Jahr gewährte die Bundesagentur für Arbeit monatlich im Schnitt 15.289 Hartz-IV-Beziehern einen Kredit für „unabweisbaren Bedarf zur Sicherung des Lebensunterhalts“. Neun Jahre zuvor, also 2007, erhielten 11.521 Personen im Monatsdurchschnitt ein solches Darlehen.

„Regelleistung prinzipiell zu niedrig angesetzt“

Die neuen Zahlen stammen von der Bundesagentur für Arbeit. Die Linken-Arbeitsmarktexpertin Sabine Zimmermann hatte sie angefordert; sie liegen dieser Redaktion vor. Das zinslose Darlehen wird für absolut notwendige Anschaffungen gewährt, die die Betroffenen nicht aus eigener Kraft bezahlen können. Für die Tilgung werden monatlich zehn Prozent von der Hartz-IV-Regelleistung abgezogen.

Laut Bundesagentur für Arbeit lag der durchschnittliche Darlehensbetrag 2016 bei 434 Euro. Zimmermann, die Vizechefin der Linken-Bundestagsfraktion ist, sagte dieser Redaktion: „Die Gewährung der Darlehen im Hartz-IV-System beweist, dass die Regelleistung prinzipiell viel zu niedrig angesetzt ist.“

Bei den Anschaffungen gehe es nicht um Luxusgüter, sondern um die wichtigsten Dinge zum Überleben. Die monatliche Tilgung verschärfe die prekäre Situation der Betroffenen zusätzlich, erklärte Zimmermann. Sie forderte, die Hartz-IV-Leistungen künftig so auszugestalten, dass unabdingbare Anschaffungen von den Bedürftigen auch bezahlt werden könnten, ohne sich dafür verschulden zu müssen. „Dies ist auch eine Frage der Würde und des Anstands“, sagte die Abgeordnete.

Erfolgreiche Klagen gegen Jobcenter-Bescheide

Unterdessen zeigt eine aktuelle Statistik des Bundesarbeitsministeriums, dass nach wie vor viele Hartz-IV-Empfänger erfolgreich gegen Bescheide der Jobcenter klagen. 2016 haben die Sozialgerichte demnach in fast 40 Prozent der Fälle den Klagen im Zusammenhang mit der Grundsicherung ganz oder zumindest teilweise stattgegeben – das entspricht auch der Quote der vorangegangenen Jahre. Bei Klagen im Zusammenhang mit verhängten Sanktionen war die Erfolgsquote ähnlich. (ck/epd)

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