Sun, 24 Aug 2025 06:12:45 +0200 WAZ.de: Aktuelle Nachrichten, Sport und Kultur aus dem Ruhrgebiet von Deutschlands größter Regionalzeitung https://www.waz.de/politik/hubertus-heil/ de-de (c) FUNKE Mediengruppe - Westdeutsche Allgemeine Zeitung. RSS Meldungen dürfen nur unverändert wiedergegeben und ausschließlich online verwendet werden. Die eingeräumten Nutzungsrechte beinhalten ausdrücklich nicht das Recht zur Weitergabe an Dritte. Insbesondere ist es nicht gestattet, die Daten auf öffentlichen Screens oder zum Download anzubieten - weder kostenlos noch kostenpflichtig 4 hourly 2 https://www.waz.de/static/2026-10-01T11:59:41-127bb17/nrw-waz/logo.png https://www.waz.de Mehr Geld für Millionen Rentnerinnen und Rentner. Doch wer im Juli schon die volle Summer erwartet, wird enttäuscht. Das steckt dahinter. https://www.waz.de/ratgeber-wissen/article408774640/rente-juli-erhoehung-mehr-geld-pflegeversicherung-abzug.html 408774640 Ratgeber & Wissen Sun, 29 Jun 2025 14:08:00 +0200 free Emma Firlus Die neue Arbeitsministerin spricht über die Zukunft der Rente, das neue Bürgergeld und ihre Bewerbung für den SPD-Vorsitz. https://www.waz.de/politik/article408964910/spd-baerbel-bas-arbeitsministerin-spd-vorsitz-saskia-esken-rente.html 408964910 Politik Sun, 11 May 2025 18:37:49 +0200 paid Jochen Gaugele,Jan Dörner Erneuerung statt Erfahrung: Lars Klingbeil setzt als Vizekanzler auf viele Newcomer. Damit geht der SPD-Vorsitzende ins Risiko. https://www.waz.de/politik/article408935832/klingbeil-sortiert-aus-die-neuen-spd-minister-im-check.html 408935832 Politik Mon, 05 May 2025 10:03:55 +0200 free Jan Dörner Rund 21 Millionen Rentnerinnen und Rentner in Deutschland erhalten ab Juli eine spürbare Erhöhung ihrer Bezüge. Wie viel Geld es gibt. https://www.waz.de/politik/article408901272/mehr-rente-fuer-21-millionen-menschen-in-deutschland.html 408901272 Politik Wed, 30 Apr 2025 11:49:38 +0200 free Ein harter Hund, eine Allzweckwaffe, ein roter Leitwolf: Die Personalentscheidungen bei Union und SPD hängen von zentralen Figuren ab. https://www.waz.de/politik/article408848693/esken-spahn-bas-fuer-wen-ist-kein-platz-im-puzzle-der-macht.html 408848693 Politik Thu, 24 Apr 2025 09:05:49 +0200 paid Jan Dörner Geht es mit den Renten immer bergauf? Mit diesem Plus kann 2026 gerechnet werden. Eine Expertin allerdings gibt eine düstere Prognose. https://www.waz.de/wirtschaft/article408492953/kraeftiges-rentenplus-ab-juli-soviel-gibt-es-jetzt-mehr.html 408492953 Wirtschaft Thu, 06 Mar 2025 16:34:10 +0100 free Wolfgang Mulke ,Beate Kranz Die deutsche Wirtschaft kriselt. Arbeitsminister Heil will auf ein bewährtes Instrument zurückgreifen, um Entlassungen zu vermeiden. https://www.waz.de/politik/article407893127/konjunkturkrise-so-will-heil-massenentlassungen-verhindern.html 407893127 Politik Fri, 13 Dec 2024 14:30:00 +0100 free Thorsten Knuf Hubertus Heil setzt auf das Gesetz der Serie: Auf eine neue SPD-Aufholjagd im Wahlkampf. Bei „Markus Lanz“ wird er bei einem Thema giftig. https://www.waz.de/politik/article407771034/markus-lanz-beim-reizthema-der-spd-wird-heil-krawallig.html 407771034 Politik Wed, 27 Nov 2024 03:56:09 +0100 free Christoph Link Bei „Maischberger“ stimmen sich zwei Wahlkämpfer ein: Eine TV-Talkrunde voller Kontroversen – und mit einer außenpolitischen Entwarnung. https://www.waz.de/kultur/tv-streaming/article407673625/bei-maischberger-spuckt-julia-kloeckner-gift-und-galle.html 407673625 TV & Streaming Wed, 13 Nov 2024 03:22:02 +0100 free Christoph Link Die Ampel zerbricht. Viele Gesetze sind nicht beschlossen, einen Haushalt gibt es nicht. Was das für Rente, BAföG und Unternehmen bedeutet. https://www.waz.de/wirtschaft/article407624309/ampel-aus-aufgaben-wirtschaft-folgen-wachstum-haushalt-unsicherheit-foerderprogramme.html 407624309 Wirtschaft Wed, 06 Nov 2024 22:17:10 +0100 free Dominik Bath Die Rente braucht Reformen, doch die Ampel ist sich nicht einig. Ein Experte sagt, wie sich das Sicherungsniveau langfristig erhöhen ließe. https://www.waz.de/wirtschaft/article407347565/rente-geld-inflation-rentenhoehe-altersvorsorge-rentenbeitraege.html 407347565 Wirtschaft Tue, 08 Oct 2024 11:23:00 +0200 paid Dominik Bath Ein neues Betriebsrentengesetz soll die betriebliche Altersvorsorge stärken. Nahezu unbemerkt hat die Ampel ein Detail geändert – mit Folgen. https://www.waz.de/wirtschaft/article407282252/rentenpunkte-kaufen-ampel-aenderung-juengere-folgen-ig-metall-hubertus-heil.html 407282252 Wirtschaft Wed, 18 Sep 2024 15:28:12 +0200 paid Dominik Bath Die FDP bremst ein zentrales sozialdemokratisches Projekt aus. Die Gewerkschaft Verdi hält die Liberalen für ein „Standortrisiko“. https://www.waz.de/politik/article407277405/tariftreue-tarif-christian-lindner-ampel-streit.html 407277405 Politik Wed, 18 Sep 2024 05:35:00 +0200 free Thorsten Knuf Der Streit um den Mindestlohn eskaliert: Arbeitgeber kritisieren Heils Pläne scharf und drohen mit dem Ausstieg aus der Kommission. https://www.waz.de/politik/article407252024/mindestlohn-plaene-arbeitgeber-gehen-auf-minister-heil-los.html 407252024 Politik Sat, 14 Sep 2024 17:00:36 +0200 free Die Ampel will das Bürgergeld 2025 nicht erhöhen. Wie stehen die Anhänger der Parteien dazu? Eine Umfrage zeigt die Stimmung. https://www.waz.de/politik/article407232519/mehrheit-der-deutschen-befuerwortet-nullrunde-beim-buergergeld.html 407232519 Politik Thu, 12 Sep 2024 05:45:00 +0200 free Nach der satten Erhöhung Anfang dieses Jahres werden die Bürgergeld-Sätze eingefroren. Minister Heil sagt: „Das ist auch richtig so.“ https://www.waz.de/politik/article407177149/nullrunde-beim-buergergeld-das-muessen-empfaenger-wissen.html 407177149 Politik Thu, 05 Sep 2024 12:39:00 +0200 free Thorsten Knuf Finanzminister Christian Lindner pocht aber auf weitere Reformen. Dabei soll es um die Lebensarbeitszeit gehen. Was er genau verlangt. https://www.waz.de/politik/article406349601/ampel-streit-lindner-macht-weg-fuer-rentenpaket-frei.html 406349601 Politik Tue, 14 May 2024 19:27:12 +0200 free Jochen Gaugele,Thorsten Knuf Die Liberalen sägen an einem alten Kompromiss. Was hinter dem Manöver steckt – und warum für Ruheständler viel auf dem Spiel steht. https://www.waz.de/politik/article406335512/rente-mit-63-auf-der-kippe-fdp-sorgt-fuer-neuen-ampel-zoff.html 406335512 Politik Tue, 14 May 2024 07:06:26 +0200 free Daniel Weidmann Am Mittwoch will das Kabinett die Rentenanpassung zum 1. Juli beschließen. Erstmals steigen die Renten in Ost und West gleichstark. https://www.waz.de/politik/article241924356/Hoehere-Rente-fuer-21-Millionen-Deutsche-So-viel-gibt-es-mehr.html 241924356 Politik Wed, 24 Apr 2024 10:42:00 +0200 free Wolfgang Mulke Erstmals erhalten alle Rentner 4,57 Prozent mehr Geld. Bernd Raffelhüschen mahnt zu einer Reform – denn die Jungen tragen die Last. https://www.waz.de/wirtschaft/article241927080/Hoehere-Renten-fuer-alle-Experte-sieht-grosse-Ungerechtigkeit.html 241927080 Wirtschaft Wed, 24 Apr 2024 10:00:00 +0200 paid Beate Kranz Hubertus Heil hat im Rahmen der Digitalisierungsstrategie seines Ministeriums eine App angekündigt. Auch Anträge sollen darüber laufen. https://www.waz.de/politik/article242153596/Buergergeld-bald-per-App-beantragen-Was-bisher-bekannt-ist.html 242153596 Politik Mon, 22 Apr 2024 10:36:02 +0200 free Die Pflicht zur Arbeitszeiterfassung gilt EU-weit. Doch das deutsche Gesetz hängt im Kabinett fest. Wie Arbeitnehmer damit umgehen. https://www.waz.de/wirtschaft/article240898732/So-zaudert-die-Ampel-beim-Gesetz-zur-Arbeitszeiterfassung.html 240898732 Wirtschaft Fri, 29 Dec 2023 17:17:22 +0100 free Dominik Bath Statt mit der Stechuhr kann Arbeitszeit mittlerweile auch am Smartphone erfasst werden. Mit diesen Apps klappt es ganz unkompliziert. https://www.waz.de/leben/article239202179/arbeitszeiterfassung-smartphone-app-stunden-stechuhr.html 239202179 Leben Sun, 20 Aug 2023 07:49:53 +0200 free Erste Ökonomen fordern angesichts der hohen Inflation einen späteren Renteneintritt. IW-Direktor Michal Hüther hat eine andere Idee. https://www.waz.de/politik/article235516687/rente-renteneintrittsalter-70-forderung-experte-arbeitszeit.html 235516687 Politik Fri, 03 Jun 2022 05:30:00 +0200 free Tobias Kisling und Alexander Klay Arbeitsminister Heil sagt im Exklusiv-Interview, wer sich auf ein Klimageld freuen kann – und wie hoch das neue Bürgergeld sein soll. https://www.waz.de/politik/article235467701/hubertus-heil-entlastungen-hartz-4-empfaenger-rentner.html 235467701 Politik Sat, 28 May 2022 22:00:00 +0200 free Jochen Gaugele und Alessandro Peduto Arbeitsminister Heil deutet an, dass bei weiteren Preiserhöhungen Rentner mehr unterstützt werden sollen. Wie konkret sind die Pläne? https://www.waz.de/politik/article235335385/rente-inflation-preise-entlastung-hubertus-heil.html 235335385 Politik Fri, 13 May 2022 11:59:38 +0200 free Die Ampel-Regierung will den gesetzlichen Mindestlohn auf 12 Euro anheben. Das könnte fast zehn Milliarden Euro mehr Kaufkraft bringen. https://www.waz.de/politik/article234226355/mindestlohn-erhoehung-zwoelf-euro-profitieren.html 234226355 Politik Tue, 04 Jan 2022 05:30:00 +0100 free Tobias Kisling Hubertus Heil sieht den Staat sei in der Verantwortung, die Gesundheit zu schützen. Eine moralische Impflpflicht gebe es heute schon. https://www.waz.de/politik/article234063887/hubertus-heil-job-auszeit-fuer-weiterbildung-corona.html 234063887 Politik Sat, 11 Dec 2021 10:22:00 +0100 free Jochen Gaugele und Alessandro Peduto Arbeitsminister Hubertus Heil spricht über die Altersvorsorge und warum er Beamte in die gesetzliche Rentenversicherung holen will. https://www.waz.de/politik/article232575687/hubertus-heil-arbeitsminister-spd-rente-68-interview.html 232575687 Politik Sat, 19 Jun 2021 05:30:00 +0200 paid Alessandro Peduto und Jörg Quoos Hartz-IV-Empfänger sollen bei Inanspruchnahme von Corona-Hilfen keine Geldeinbußen befürchten, fordert Bundesarbeitsminister Heil. https://www.waz.de/politik/article231016500/Heil-Corona-Hilfe-soll-nicht-mit-Hatz-IV-verrechnet-werden.html 231016500 Politik Fri, 27 Nov 2020 11:05:41 +0100 free Wahlkampf kann lehrreich sein: Bundesarbeitsminister Hubertus Heil und OB-Kandidatin Monika Griefahn (SPD) besuchten ein Mülheimer Seniorenheim. https://www.waz.de/staedte/muelheim/article230201752/Muelheim-Was-ein-Bundesminister-im-Pflegeheim-lernen-kann.html 230201752 Mülheim Tue, 18 Aug 2020 17:38:45 +0200 paid Annette Lehmann Mülheim erwartet nach den Turbulenzen der vergangenen Jahre eine umkämpfte Kommunalwahl. Allerlei Polit-Prominenz kommt zur Unterstützung. https://www.waz.de/staedte/muelheim/article230199808/Muelheim-erwartet-allerlei-Polit-Prominenz-zum-Wahlkampf.html 230199808 Mülheim Tue, 18 Aug 2020 15:27:00 +0200 paid Um Grundrente, Mindestlohn und die wirtschaftlichen Tiefschläge durch Corona ging es beim Besuch von Bundesarbeitsminister Heil (SPD) in Mülheim. https://www.waz.de/staedte/muelheim/article230198724/Bundesarbeitsminister-Heil-fuer-Verlaengerung-der-Kurzarbeit.html 230198724 Mülheim Tue, 18 Aug 2020 14:31:00 +0200 paid Annette Lehmann Der Arnsberger FDP-Politiker und Unternehmer Carl-Julius Cronenberg lehnt das geplante Lieferkettengesetz ab. Es helfe niemandem, sagt er. https://www.waz.de/wirtschaft/wirtschaft-in-nrw/article229549262/Cronenberg-Regierung-will-sich-aus-Verantwortung-stehlen.html 229549262 Wirtschaft in NRW Sun, 19 Jul 2020 16:16:00 +0200 paid Martin Korte Bundesjustizministern Christine Lambrecht war zu Gast bei „Kerstin Griese trifft“ im BiLo. Erstmals konnte wieder Publikum mit dabei sein https://www.waz.de/staedte/velbert/article229403948/Im-Kampf-gegen-Rechtsextremismus-und-Kindesmissbrauch.html 229403948 Velbert Sun, 28 Jun 2020 13:46:38 +0200 paid Yvonne Szabo Beim SPD-Format „Gekommen, um zu hören“ konnten Bürger mit Michael Gerdes (MdB) ins Gespräch kommen. Corona besorgt die Menschen weiter sehr. https://www.waz.de/staedte/bottrop/article229375726/Interesse-am-Buergerdialog-in-Bottrop-bleibt-ueberschaubar.html 229375726 Bottrop Tue, 23 Jun 2020 19:48:20 +0200 paid In der Corona-Krise wurde Heimarbeit zum Massenphänomen: Das Institut Arbeit und Qualifikation (IAQ) sieht Vorteile, aber auch Konfliktpotenzial. https://www.waz.de/wirtschaft/article229060833/Darum-arbeiten-Beschaeftigte-im-Homeoffice-haeufig-laenger.html 229060833 Wirtschaft Thu, 07 May 2020 05:00:00 +0200 paid Nikolina Miscevic Kurz vor dem Maifeiertag kritisiert der DGB in NRW die Landesregierung. Sie solle sich mehr um normale Arbeitnehmer kümmern. https://www.waz.de/politik/landespolitik/article228996709/Gewerkschaftsbund-Arbeitnehmer-in-der-Krise-nicht-vergessen.html 228996709 Landespolitik Mon, 27 Apr 2020 15:33:58 +0200 paid Matthias Korfmann NRW-Ministerpräsident Armin Laschet rechnet damit, dass Bundesarbeitsministerium dem DFL-Konzept zum Liga-Neustart mit Geisterspielen zustimmt. https://www.waz.de/sport/fussball/1-bundesliga/article228992923/Laschet-rechnet-mit-Freigabe-fuer-Bundesliga-Spielbetrieb.html 228992923 1. Bundesliga Mon, 27 Apr 2020 09:42:57 +0200 free Der Herner Carsten Bielefeld führt die SPD-Selbstständigen in NRW. Warum er die SPD kritisiert, im Coronastress ist und mehr Grundrente fordert. https://www.waz.de/staedte/herne-wanne-eickel/article228989149/Herne-Die-Blitzkarriere-des-Carsten-Bielefeld-in-der-SPD.html 228989149 Herne / Wanne-Eickel Sun, 26 Apr 2020 14:06:07 +0200 paid Lars-Oliver Christoph Berichten zufolge soll das Arbeitsministerium prüfen, ob im Profifußball künftig mit Maske gespielt werden soll. Minister Heil widerspricht. https://www.waz.de/sport/fussball/article228986913/Maskenpflicht-in-der-Bundesliga-Minister-Heil-winkt-ab.html 228986913 Fußball Sat, 25 Apr 2020 19:47:03 +0200 free Meinolf Thies beschäftigt viele Studenten und Minijobber, die in der Corona-Krise nun kein Einkommen haben. Er wendet sich daher an die Politik. https://www.waz.de/staedte/essen/article228906601/Essener-Kinobesitzer-fordert-Kurzarbeitergeld-fuer-Minijobber.html 228906601 Essen Tue, 14 Apr 2020 16:45:32 +0200 paid Janet Lindgens Die Rentenkommission sollte Lösungen finden, wie die Rente nach 2025 finanziert wird. Diese Maßnahmen schlägt die Expertengruppe vor. https://www.waz.de/politik/article228794253/Rente-Diese-Massnahmen-koennten-kuenftig-ergriffen-werden.html 228794253 Politik Fri, 27 Mar 2020 20:06:48 +0100 paid IG Metall kritisiert Konzept der Rentenkommission, das die Regierung Freitag vorstellt. Senkung des Rentenniveaus auf 44 Prozent „inakzeptabel“. https://www.waz.de/wirtschaft/article228783517/IG-Metall-fordert-Rentenniveau-von-mindestens-50-Prozent.html 228783517 Wirtschaft Fri, 27 Mar 2020 05:00:00 +0100 paid Stefan Schulte Afa: Die wirtschaftliche Situation in den Betrieben ist belastet. Sorge, ob dem Betrieb nicht nur Kurzarbeit sondern auch die Insolvenz droht. https://www.waz.de/staedte/velbert/article228778899/Corona-Betriebsraete-in-Velbert-drehen-am-Rad.html 228778899 Velbert Thu, 26 Mar 2020 10:33:43 +0100 paid Arbeitsminister Heil darüber, wie lange die Krise dauert, Kurzarbeitergeld und warum nun sogar die Grundrente verschoben werden könnte. https://www.waz.de/politik/article228767633/Coronakrise-Heil-fordert-hoehere-Loehne-fuer-Pfleger-und-Co.html 228767633 Politik Tue, 24 Mar 2020 23:00:00 +0100 paid Tim Braune und Jochen Gaugele Die Grundrente ist beschlossene Sache. Der Aufschlag auf Minirenten kommt 2021. Aber wer kriegt sie und unter welchen Voraussetzungen? https://www.waz.de/politik/article228468491/Kabinett-beschliesst-Grundrente-Was-Sie-jetzt-wissen-muessen.html 228468491 Politik Wed, 19 Feb 2020 19:11:09 +0100 free Durch den geplanten Verkauf der Kette Real sieht der Betriebsratschef 10.000 Arbeitsplätze gefährdet. Werner Klockhaus spricht von einem „Drama“. https://www.waz.de/wirtschaft/wirtschaft-in-nrw/article228137233/Betriebsrat-sieht-10-000-Arbeitsplaetze-bei-Real-in-Gefahr.html 228137233 Wirtschaft in NRW Tue, 14 Jan 2020 17:14:47 +0100 paid Frank Meßing Gute Nachricht für Hattingen und die anderen EN-Städte: Ein Modellprojekt des Jobcenters EN wird vom Bund mit 11,7 Millionen Euro gefördert. https://www.waz.de/staedte/hattingen/article227940999/EN-Kreis-11-7-Millionen-Euro-vom-Bund-fuers-Jobcenter-EN.html 227940999 Hattingen Wed, 18 Dec 2019 11:00:00 +0100 paid Knapp neun Prozent aller Berufstätigen in NRW sind armutsgefährdet – 772.000 erhalten einen Niedriglohn. Experten fordern Umdenken der Politik. https://www.waz.de/politik/article227940297/Trotz-Jobs-ist-jeder-Zehnte-an-Rhein-und-Ruhr-arm.html 227940297 Politik Tue, 17 Dec 2019 18:55:00 +0100 paid Fast nirgendwo läuft der Soziale Arbeitsmarkt so gut wie im Vest. Doch mehr Geld vom Bund gibt es nicht – obwohl es eigentlich da wäre. https://www.waz.de/staedte/gladbeck/article227836207/Kreiskasse-Drei-Millionen-Euro-fuer-sozialen-Arbeitsmarkt.html 227836207 Gladbeck Thu, 05 Dec 2019 16:17:00 +0100 paid Michael Wallkötter Das SPD-Parteibüro Velbert hat den Anfang gemacht und ein Zeichen gesetzt, dass Assistenzhunde willkommen sind. Es gibt aber noch viel zu regeln. https://www.waz.de/staedte/velbert/article227702341/Assistenzhunde-muessen-in-Velbert-nicht-draussen-bleiben.html 227702341 Velbert Wed, 20 Nov 2019 17:00:00 +0100 paid Klaus Kahle Aus Sorge um ihre Jobs bitten die 34.000 Real-Beschäftigten nun auch Bundeskanzlerin Merkel um Hilfe. Sie haben ihr einen Brandbrief geschickt. https://www.waz.de/wirtschaft/wirtschaft-in-nrw/article227595915/Aus-Angst-bitten-34-000-Real-Beschaeftigte-Kanzlerin-um-Hilfe.html 227595915 Wirtschaft in NRW Fri, 08 Nov 2019 16:55:51 +0100 paid Frank Meßing Die Zahl der Empfänger der Grundsicherung in Bottrop ist gestiegen, sagt die Gewerkschaft NGG, Sie fordert eine „rentenpolitische Kurskorrektur“. https://www.waz.de/staedte/bottrop/article227435889/Mehr-Rentner-in-Bottrop-erhalten-die-Grundsicherung.html 227435889 Bottrop Tue, 22 Oct 2019 15:25:00 +0200 free Bundesarbeitsminister Heil referiert im „Bürgerdialog“ der SPD Gelsenkirchen. „Technologischer Wandel ist nicht gleich eine Bedrohung“. https://www.waz.de/staedte/gelsenkirchen/article227138889/Bundesarbeitsminister-sieht-aeusserst-dynamischen-Wandel.html 227138889 Gelsenkirchen Thu, 19 Sep 2019 16:25:00 +0200 paid Uli Kolmann Um die Abgeordneten von der Einführung der Grundrente zu überzeugen, beschrieb der Minister das Berufsleben einer Bochumer Reinigungskraft. https://www.waz.de/staedte/bochum/article227076287/Minister-Heil-wirbt-mit-Bochumer-Putzfrau-fuer-Grundrente.html 227076287 Bochum Fri, 13 Sep 2019 12:14:00 +0200 free Ein 82-jähriger Duisburger ist empört: Sein Pflegedienst verlangt Extra-Geld fürs Sockenanziehen. So begründet das die Geschäftsführung. https://www.waz.de/staedte/duisburg/nord/article227047651/Pflegedienst-verweigert-82-Jaehrigem-das-Sockenanziehen.html 227047651 Nord Tue, 10 Sep 2019 16:07:05 +0200 paid Christian Schmitt Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) diskutiert mit Bürgern am 18. September im Gelsenkirchener Hans-Sachs-Haus über faire Löhne. https://www.waz.de/staedte/gelsenkirchen/article226978687/Arbeitsminister-Heil-im-Gelsenkirchener-Hans-Sachs-Haus.html 226978687 Gelsenkirchen Tue, 03 Sep 2019 15:17:42 +0200 free Die Stadt hat das Feuerwerk am Eröffnungsfreitag der Cranger Kirmes wegen der Trockenheit abgesagt. So laufen die Vorbereitungen fürs Volksfest. https://www.waz.de/staedte/herne-wanne-eickel/article226598273/Cranger-Kirmes-Feuerwerk-am-Eroeffnungsfreitag-abgesagt.html 226598273 Herne / Wanne-Eickel Fri, 26 Jul 2019 16:27:14 +0200 free Tobias Bolsmann Der Spitzenverband der gesetzlichen Krankenkassen kritisiert die SPD-Pläne zur Grundrente. Die Finanzierung sei „nicht angemessen“. https://www.waz.de/politik/article226210857/Krankenkassen-wollen-die-Grundrente-nicht-finanzieren.html 226210857 Politik Tue, 18 Jun 2019 12:01:00 +0200 free Der Rücktritt von Andrea Nahles von Parteiämtern und dem Mandat löst in Südwestfalen sehr unterschiedliche Reaktionen aus. Ein Überblick. https://www.waz.de/politik/article225904741/Dirk-Wiese-Die-SPD-hat-nur-noch-einen-Schuss-frei.html 225904741 Politik Mon, 03 Jun 2019 06:02:19 +0200 paid Jens Helmecke Die Tage nach den Wahlen könnten für die SPD zur Zerreißprobe werden. Der Ruf nach Personal-Veränderungen und einem Ende der Groko wird lauter. https://www.waz.de/politik/landespolitik/article222998827/SPD-in-NRW-und-Niedersachsen-erhoeht-Druck-auf-Andrea-Nahles.html 222998827 Landespolitik Sat, 25 May 2019 05:00:00 +0200 paid Matthias Korfmann Arbeitsminister Hubertus Heil hilft der Putzkraft Susanne Holtkotte beim Bettenmachen im Bochumer Bergmannsheil. Das hatte er versprochen. https://www.waz.de/region/rhein-und-ruhr/article220636923/Nach-Versprechen-in-Talkshow-Heil-putzt-in-Bochumer-Klinik.html 220636923 Rhein und Ruhr Thu, 23 May 2019 16:55:27 +0200 free Annika Fischer Arbeitsminister Hubertus Heil will mit einer neuen Regelung dafür sorgen, dass weniger Selbstständige im Alter nicht abgesichert sind. https://www.waz.de/politik/article216853191/heil-will-selbststaendige-zur-altersvorsorge-verpflichten.html 216853191 Politik Sun, 07 Apr 2019 18:31:00 +0200 free Verdi ruft die 34.000 Real-Mitarbeiter am Montag zum Streik auf. Die SB-Warenhaus-Kette will den Verkauf aufrecht erhalten. https://www.waz.de/wirtschaft/article215860659/verdi-ruft-real-mitarbeiter-am-montag-zum-streik-auf.html 215860659 Wirtschaft Fri, 23 Nov 2018 15:56:47 +0100 paid Frank Meßing Die Bundesregierung will Zehntausende Jobs für Langzeitarbeitslose fördern. In Essen hat man damit bislang durchwachsene Erfahrungen gemacht. https://www.waz.de/politik/landespolitik/article214879369/was-essens-jobcenter-zum-neuen-sozialen-arbeitsmarkt-sagt.html 214879369 Landespolitik Thu, 19 Jul 2018 11:00:00 +0200 paid Janet Lindgens Der Konflikt zwischen CDU und CSU hat seinen Höhepunkt erreicht. Die WAZ befragte die beiden Gelsenkirchener Abgeordneten nach ihrer Meinung. https://www.waz.de/staedte/gelsenkirchen/article214746907/Das-sagen-Wittke-und-Toens-zur-aktuellen-Regierungskrise.html 214746907 Gelsenkirchen Mon, 02 Jul 2018 17:57:19 +0200 paid Steffen Gaux Das Sommerfest der Berliner NRW-Landesvertretung gehört zu den Traditionen, die mit dem Umzug vom Rhein zur Spree vor 18 Jahren begründet wurden. https://www.waz.de/archiv-daten/article214729747/Wenn-NRW-feiert.html 214729747 New Articles Sat, 30 Jun 2018 18:11:40 +0200 free Tobias Blasius Mit einem Aktionstag wollen die Mitarbeiter von Essenslieferdiensten an diesem Dienstag in Köln gegen schwierige Arbeitsbedingungen in der Branche protestieren. Die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) hat Fahrer von Lieferdiensten wie Deliveroo und Foodora zu einem „Riders’ Day“ aufgerufen. Zu der Veranstaltung wird auch Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) erwartet. Im Fokus stünden Themen wie eine weitgehend fehlende Mitbestimmung, die Vielzahl befristeter Arbeitsverhältnisse sowie eine große Zahl von Solo-Selbstständigen, wie der stellvertretende NGG-Vorsitzende Guido Zeitler sagte. https://www.waz.de/wirtschaft/article214619033/aktionstag-gegen-lieferdienste.html 214619033 Wirtschaft Mon, 18 Jun 2018 01:09:51 +0200 free Die stellvertretende SPD-Vorsitzende Manuela Schwesig hat eindringlich an die Union appelliert, ihren Konflikt in der Asylpolitik beizulegen. „Ich halte den Streit von CDU und CSU für verantwortungslos. Er sollte beendet werden“, sagte die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern dieser Redaktion. Die Menschen in Deutschland erwarteten, dass die Bundesregierung jetzt ihre Arbeit mache, betonte Schwesig. „Dazu gehört, dass man Konzepte auf den Tisch legt und gemeinsame Lösungen findet, und zwar unter Einbeziehung aller Regierungspartner.“ https://www.waz.de/politik/article214609485/asyl-streit-spd-macht-der-union-druck.html 214609485 Politik Sun, 17 Jun 2018 01:06:10 +0200 free Das Jobcenter hofft auf Millionen, um Langzeit-Arbeitslosen in Beschäftigung zu bringen. Ist es der Einstieg in den „dritten Arbeitsmarkt“? https://www.waz.de/staedte/duisburg/article214600527/besser-lohn-fuer-arbeit-zahlen-als-geld-fuer-nichtstun.html 214600527 Duisburg Sat, 16 Jun 2018 10:00:00 +0200 free Martin Ahlers Von Plänen der Bundesregierung, die Teilhabe von Langzeitarbeitslosen am Arbeitsmarkt zu verbessern, könnte Duisburg erheblich profitieren. https://www.waz.de/staedte/duisburg/article214572297/jobcenter-chef-hofft-auf-tausende-neue-stellen-fuer-duisburg.html 214572297 Duisburg Thu, 14 Jun 2018 06:00:00 +0200 free Martin Ahlers Vor gut 20 Jahren hatte Franz Müntefering eine glänzende Idee: Der damalige Generalsekretär verordnete der SPD eine Frischzellenkur. „30 unter 40“ hieß ein Programm, mit dem „Münte“ junge Genossen in den Bundestag bringen wollte. Arbeitsminister Hubertus Heil, der Fraktionsmanager Carsten Schneider und auch die jetzige Parteichefin Andrea Nahles starteten so ihre bundespolitischen Karrieren. Wann hat es in jüngster Zeit vergleichbare mutige Schritte in der SPD gegeben? https://www.waz.de/politik/article214553403/junge-leute-und-mehr-mut.html 214553403 Politik Tue, 12 Jun 2018 01:10:44 +0200 free Tim Braune über den Sanierungsfall SPD Vor gut 20 Jahren hatte Franz Müntefering eine glänzende Idee: Der damalige Generalsekretär verordnete der SPD eine Frischzellenkur. „30 unter 40“ hieß ein Programm, mit dem „Münte“ junge Genossen in den Bundestag bringen wollte. Arbeitsminister Hubertus Heil, der Fraktionsmanager Carsten Schneider und auch die jetzige Parteichefin Andrea Nahles starteten so ihre bundespolitischen Karrieren. Wann hat es in jüngster Zeit vergleichbare, mutige Schritte in der SPD gegeben? https://www.waz.de/politik/article214552583/junge-leute-und-mehr-mut.html 214552583 Politik Tue, 12 Jun 2018 01:10:43 +0200 free Tim Braune über den Sanierungsfall SPD Bundesarbeitsminister Hubertus Heil möchte Empfänger von Betriebsrenten von zusätzlichen Abgaben entlasten. „Der Abschluss von Betriebsrenten wird leider immer noch dadurch gebremst, dass man später als Rentner auf die Auszahlungen den doppelten Krankenkassenbeitrag, also den Arbeitnehmer- und Arbeitgeberanteil, zahlen muss“, erklärte der SPD-Politiker in der „Bild am Sonntag“. „Diese Regelung muss auf den Prüfstand.“ https://www.waz.de/politik/article214541265/arbeitsminister-heil-will-betriebsrenten-entlasten.html 214541265 Politik Mon, 11 Jun 2018 01:10:11 +0200 free Hubertus Heil ist in der Bundesregierung der Rentenminister. Offiziell ist der SPD-Politiker für „Arbeit und Soziales“ zuständig, aber die gesetzliche Rentenversicherung ist eine der wichtigsten Aufgaben, die Heil hat. Die Rente verbraucht auch am meisten Geld aus dem Bundeshaushalt, derzeit sind es rund 100 Milliarden Euro oder ein Drittel des gesamten Etats. https://www.waz.de/politik/article214492781/rechenspiele-um-die-rente.html 214492781 Politik Wed, 06 Jun 2018 01:10:07 +0200 free Philipp Neumann Mein Schreibtisch ist ein Arbeitsplatz, und dementsprechend sieht er auch aus: Viel Papier, wenig Platz, und wenn ich ihn nicht ab und zu behutsam aufräumen würde, bräche der Tisch wohl unter seiner Last zusammen. Aufräumen ist aber immer auch: Verlust. Was in den Papierkorb wandert, ist für immer weg. Drei Fundstücke hätte ich diese Woche um ein Haar entsorgt, und das wäre jammerschade gewesen: https://www.waz.de/region/rhein-und-ruhr/article214461989/drei-gerettete-dokumente.html 214461989 Rhein und Ruhr Sun, 03 Jun 2018 01:06:26 +0200 free Matthias Korfmann Sozialer Arbeitsmarkt, Begrenzung der Abgabenlast, kommunale Schulden: Die SPD-Bundestagsabgeordneten sehen die Region in Berlin gut aufgestellt. https://www.waz.de/politik/article214348707/wir-haben-viel-erreicht-fuers-revier.html 214348707 Politik Mon, 21 May 2018 18:17:45 +0200 paid Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat Schutz von Konsumenten und Arbeitnehmern vor Ausbeutung im Zuge der digitalen Umwälzungen gefordert. Die Gewerkschaften rief Merkel auf dem Bundeskongress des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) am Dienstag in Berlin zu flexiblen Antworten auf die digitalen Änderungen auf. „Der Kampf um die letzte Facette des Arbeitszeitgesetzes wird diese Schlacht nicht entscheiden.“ Am Ende sei nichts gewonnen, wenn Start-ups auf Scheinselbständige setzen, um Arbeitszeitkontrollen zu umgehen. https://www.waz.de/politik/article214302159/merkel-fordert-flexibilitaet-von-den-gewerkschaften.html 214302159 Politik Wed, 16 May 2018 01:11:09 +0200 free Angesichts wachsenden Arbeitskräftemangels in Deutschland fordert der Chef der Bundesagentur für Arbeit (BA), Detlef Scheele, Zuwanderung von Fachkräften per Gesetz. Die SPD dringt auf eine schnelle Umsetzung des entsprechenden Koalitionsprojekts. Die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) macht sich dafür stark, dass potenzielle Einwanderer bereits vor der Einreise Deutsch lernen. https://www.waz.de/wirtschaft/article214218789/ruf-nach-fachkraeftezuwanderung-wird-lauter.html 214218789 Wirtschaft Mon, 07 May 2018 01:11:30 +0200 free Der Wettergott scheint den Berliner Koalitionären hold zu sein: Wenn sich Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU), die SPD-Fraktionsvorsitzende Andrea Nahles und CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt am heutigen Montag auf der Terrasse der Zugspitz-Seilbahn vor spektakulärer Bergkulisse bei einem gemeinsamen Auftritt fotografieren lassen, wird den aktuellen Vorhersagen nach die Sonne scheinen. Doch hinter den Kulissen knatscht es in der Koalition gewaltig. Gesetzesvorhaben, die derzeit in der Abstimmung sind, bergen gehöriges Konfliktpotenzial. Ein Überblick: Abschiebung Die Vorfälle in einer Flüchtlingsunterkunft in Ellwangen verliehen der Diskussion um die Flüchtlingspolitik neuen Schwung. Dobrindt erklärte in der „Bild am Sonntag“, es sei nicht akzeptabel, „dass durch eine aggressive Anti-Abschiebe-Industrie bewusst die Bemühungen des Rechtsstaates sabotiert und eine weitere Gefährdung der Öffentlichkeit provoziert wird“. Diese harschen Angriffe riefen die SPD auf den Plan. Generalsekretär Lars Klingbeil warf der CSU sofort durchschaubaren Populismus vor. „Da werden von Herrn Dobrindt dann mal eben grundsätzliche Elemente des Rechtsstaats infrage gestellt.“ Teilzeit/Vollzeitgesetz Das Gesetz für ein Rückkehrrecht von Teilzeit auf Vollzeit von Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) soll Ende Mai ins Kabinett. Kern des Gesetzes ist die neue Möglichkeit, Teilzeit von vorneherein zu befristen, um dann wieder in Vollzeit zu arbeiten. Die Neuregelung kritisieren die Arbeitgeber, aber auch der Wirtschaftsflügel der Union scharf. „Das Gesetz zur Regelung von Teilzeitarbeit ist ein weiteres Beispiel dafür, wie widersprüchlich und inkonsistent die SPD handelt“, sagte der Generalsekretär des CDU-Wirtschaftsrats, Wolfgang Steiger, dieser Redaktion. Es sei zu befürchten, „dass die Gesetzesinitiative zum Einstellungshemmnis für Frauen wird“. Denn mittelständische Betriebe wären oftmals überfordert, Vollzeitarbeitsplätze für ihre Teilzeitbeschäftigten zu schaffen. Einige würden daher davor zurückschrecken, Arbeitskräfte einzustellen, bei denen ein Wechselwunsch wahrscheinlich sei. Und das betreffe Frauen häufiger als Männer, so Steiger. Haushalt Die Koalition streitet außerdem heftig über die Ausgaben für die Verteidigung. Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) warf der SPD vor, taktische Spiele auf dem Rücken der Soldaten auszutragen. Kauder warnte den Koalitionspartner vor weiteren Attacken auf Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU). Solche unqualifizierten Angriffe belasteten das Klima in der Koalition. https://www.waz.de/politik/article214218999/koalition-uebt-den-gleichklang.html 214218999 Politik Mon, 07 May 2018 01:11:30 +0200 free Kerstin Münstermann Der Wettergott scheint den Berliner Koalitionären hold zu sein: Wenn sich Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU), die SPD-Fraktionsvorsitzende Andrea Nahles und CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt am Montag auf der Panoramaterrasse der Zug-spitz-Seilbahn vor spektakulärer Bergkulisse bei einem gemeinsamen Aufritt fotografieren lassen, wird den Vorhersagen nach die Sonne scheinen. https://www.waz.de/politik/article214209843/koalition-uebt-den-gleichklang.html 214209843 Politik Sun, 06 May 2018 01:06:19 +0200 free Kerstin Münstermann Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat die neue Rentenkommission der Bundesregierung eingesetzt. Das von der großen Koalition vereinbarte Beratungsgremium „Verlässlicher Generationenvertrag“ soll bis März 2020 Vorschläge für die Alterssicherung ab dem Jahr 2025 vorlegen. Geleitet wird die Kommission von der ehemaligen parlamentarischen Staatssekretärin im Arbeitsministerium, Gabriele Lösekrug-Möller (SPD), und dem früheren Sozialexperten der Unionsfraktion, Karl Schiewerling (CDU). https://www.waz.de/politik/article214193909/renten-reform-soll-vor-naechster-wahl-starten.html 214193909 Politik Fri, 04 May 2018 01:10:57 +0200 free Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat die neue Rentenkommission der Bundesregierung eingesetzt. Das von der großen Koalition vereinbarte Beratungsgremium „Verlässlicher Generationenvertrag“ soll bis März 2020 Vorschläge für die Alterssicherung ab dem Jahr 2025 vorlegen. Geleitet wird die Kommission von der ehemaligen parlamentarischen Staatssekretärin im Arbeitsministerium, Gabriele Lösekrug-Möller (SPD), und dem früheren Sozialexperten der Unionsfraktion, Karl Schiewerling (CDU). https://www.waz.de/politik/article214193715/renten-reform-soll-vor-naechster-wahl-starten.html 214193715 Politik Fri, 04 May 2018 01:10:56 +0200 free OB Frank Baranowski sprach mit dem neuen Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD). Es gibt positive Signale für einen Sozialen Arbeitsmarkt. https://www.waz.de/staedte/gelsenkirchen/article214151793/gelsenkirchener-appell-koennte-bundesweit-gehoer-finden.html 214151793 Gelsenkirchen Mon, 30 Apr 2018 08:00:00 +0200 free Das Bundeskabinett ist beim Katholikentag in Münster vom 9. bis 13. Mai stark vertreten. Bei den Veranstaltungen des Katholikentages werden zehn von 16 Mitgliedern der großen Koalition erwartet, wie die Veranstalter nun mitteilten. Neben Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) haben auch neun Minister der Bundesregierung ihr Erscheinen zugesagt. Kommen wollen Innenminister Horst Seehofer (CSU), Justizministerin Katarina Barley (SPD), Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) und Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD). https://www.waz.de/region/rhein-und-ruhr/article214148261/kabinett-bei-katholikentag-stark-vertreten.html 214148261 Rhein und Ruhr Sun, 29 Apr 2018 01:06:14 +0200 free Die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles hat die Union aufgefordert, bei der Regelung des vereinbarten Rückkehrrechts vom Teilzeit- in einen Vollzeit-Job nicht zu bremsen. „Im Koalitionsvertrag ist nichts so detailliert vereinbart wie dieses Ende der Teilzeitfalle. Hier gibt es keinerlei Redebedarf mehr, nur noch Umsetzungsbedarf“, sagte Nahles dem Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“. https://www.waz.de/politik/article214148325/nahles-mahnt-rueckkehrrecht-in-die-vollzeit-an.html 214148325 Politik Sun, 29 Apr 2018 01:06:14 +0200 free Zum zweiten Mal fand am Donnerstagabend der jährliche Gelsenkirchener Arbeitnehmerempfang im Hans-Sachs-Haus statt. Oberbürgermeister Frank Baranowski begrüßte die Gäste – besonders die zwei „Neuen“ unter ihnen: Für Mark Rosendal, DGB-Geschäftsführer in der Emscher-Lippe-Region, und Marcus Kowalczyk, seit 1. April Geschäftsführer der Gelsenkirchener Arbeitsagentur, war es der erste Arbeitnehmerempfang. Baranowski nutzte seine Rede, um wiederholt auf die Notwendigkeit eines Soziales Arbeitsmarkts hinzuweisen. Die Arbeitslosenquote sei zwar mit den Jahren gesunken, nun aber stagniere sie „auf einem viel zu hohen Stand“. Die Stadt tue alles, damit das besser wird, aber: „Wir haben einen Punkt erreicht, an dem herkömmliche Mittel nicht mehr greifen, an dem man etwas anderes braucht, und zwar einen Sozialen Arbeitsmarkt.“ Es müsse aber einer sein, „der seine Bezeichnung verdient“. Dass am Donnerstag auch Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) in der Stadt war, sei „nicht der erste Anfang, aber es ist einer“. Foto: Wojtyczka https://www.waz.de/staedte/gelsenkirchen/article214143547/hunderte-gaeste-beim-jaehrlichen-arbeitnehmerempfang.html 214143547 Gelsenkirchen Sat, 28 Apr 2018 01:10:26 +0200 free OB Frank Baranowski wird heute mit dem Bundesminister für Arbeit und Soziales, Hubertus Heil, zusammentreffen. Der Minister befindet sich auf Einladung des Bundestagsabgeordneten Markus Töns in Gelsenkirchen und wird das Integrationscenter für Arbeit und ein Projekt an der Kinderburg Nienhausen besuchen. Wichtiges Thema an diesem Tag wird die Einführung eines Sozialen Arbeitsmarkts sein. https://www.waz.de/staedte/gelsenkirchen/article214123033/forderung-nach-sozialem-arbeitsmarkt-bleibt-bestehen.html 214123033 Gelsenkirchen Thu, 26 Apr 2018 01:09:50 +0200 free In Bochum betreibt der Autobauer Opel mit mehr als 700 Mitarbeitern sein Zentrallager für Europa. Der Betriebsrat warnt nun vor einem Kahlschlag. https://www.waz.de/wirtschaft/article214089369/auch-opel-mitarbeitern-in-bochum-drohen-finanzielle-einbussen.html 214089369 Wirtschaft Sun, 22 Apr 2018 17:23:29 +0200 paid Ulf Meinke Wochenlang gingen sie sich aus dem Weg. Wenige Stunden vor Beginn des SPD-Parteitages schüttelten sich nun Andrea Nahles und Simone Lange am Samstag in Wiesbaden die Hände. In der Vorstandssitzung plauderten sie kurz, dann setzten sie sich auf ihre Plätze. Eine der beiden Frauen wird am Sonntagnachmittag erste Vorsitzende in der 155-jährigen Parteigeschichte werden – so gut wie sicher wird es Nahles sein, die bereits die Bundestagsfraktion führt. https://www.waz.de/politik/article214084063/handschlag-der-spd-rivalinnen.html 214084063 Politik Sun, 22 Apr 2018 01:06:11 +0200 free Tim Braune Gleich beim ersten offiziellen Besuch des neuen Arbeitsministers Hubertus Heil (SPD) beim Arbeitgeberverband BDA hat es offenen Streit gegeben. Arbeitgeberpräsident Ingo Kramer machte danach am Mittwoch in Berlin deutlich, dass in dem Gesetzentwurf zur geplanten Brückenteilzeit aus Arbeitgebersicht „rote Linien“ überschritten würden. https://www.waz.de/politik/article214058479/heil-streitet-mit-arbeitgebern-ueber-teilzeit.html 214058479 Politik Thu, 19 Apr 2018 01:10:49 +0200 free „Wer die Grundsicherung neu ausrichten will, der muss an alle Leistungsempfänger denken“, appelliert Matthias Münning, Sozialdezernent des Landschaftsverbands Westfalen-Lippe (LWL). Er reagiert auf die aktuelle Diskussion um die Hartz-IV-Gesetze und die Forderung des neuen Bundesarbeitsministers Hubertus Heil (SPD), die Grundsicherung zu reformieren. Grundsicherung erhielten nicht nur Langzeitarbeitslose, klärt Münning auf, sondern auch Menschen mit Behinderungen. https://www.waz.de/staedte/bottrop/article213934163/lwl-alle-hilfe-empfaenger-haben-chance-verdient.html 213934163 Bottrop Fri, 06 Apr 2018 01:12:52 +0200 free Herner Wohlfahrtsverbände unterstützen die Pläne der Großen Koalition. Sie fordern einen dauerhaften Zweiten Arbeitsmarkt für Geringqualifizierte. https://www.waz.de/staedte/herne-wanne-eickel/article213921283/verbaende-fordern-mehr-jobs-fuer-hartz-iv-empfaenger.html 213921283 Herne / Wanne-Eickel Wed, 04 Apr 2018 18:09:46 +0200 paid Martin Tochtrop Die seit zweieinhalb Wochen amtierende neue Bundesregierung ist in der Bevölkerung weitgehend unbekannt. In einer Forsa-Befragung für RTL konnten 62 Prozent der 18- bis 29-Jährigen keinen einzigen Minister im Kabinett von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) benennen. Insgesamt fielen 42 Prozent keine Minister-Namen ein. https://www.waz.de/politik/article213913801/waehler-kennen-neue-regierung-nicht.html 213913801 Politik Wed, 04 Apr 2018 01:14:07 +0200 free Die SPD streitet über die Zukunft von Hartz IV. Nachdem sich Berlins Regierungschef Michael Müller und der stellvertretende Bundesvorsitzende Ralf Stegner offen für Gespräche über eine Abschaffung und die Einführung eines solidarischen Grundeinkommens gezeigt haben, widersprach Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) gestern. Für die SPD bleibe es beim Kernprinzip dieser Arbeitsmarktreform, sagte er der WAZ: „Auch Herr Müller und Herr Stegner stellen das Prinzip des Förderns und Forderns nicht infrage.“ Bundesarbeitsminister Hubertus Heil sprach von einer „notwendigen Debatte, die wir führen werden“. SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil sagte: „Wenn wir den Sozialstaat der Zukunft gestalten wollen, reichen Konzepte, die über 15 Jahre alt sind, nicht mehr aus.“ https://www.waz.de/politik/article213874151/spd-streitet-ueber-die-zukunft-von-hartz-iv.html 213874151 Politik Thu, 29 Mar 2018 01:13:26 +0200 free Nach der heftig diskutierten Äußerung von Jens Spahn (CDU) – „Hartz IV bedeutet nicht Armut“ – streitet die SPD um die Zukunft von Hartz IV. Nachdem sich Berlins Regierungschef Michael Müller (SPD) und der stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende Ralf Stegner für eine Abschaffung von Hartz IV und die Einführung eines solidarischen Grundeinkommens ausgesprochen hatten, sprach sich Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) im Gespräch mit der WR strikt dagegen aus. https://www.waz.de/politik/article213874321/spd-streitet-um-zukunft-von-hartz-iv.html 213874321 Politik Thu, 29 Mar 2018 01:13:25 +0200 free Nach der Merkel-Show der Kanzlerin, die in ihrer Regierungserklärung die Agenda für die große Koalition präsentierte, waren nun im Bundestag einige Minister dran. Wer setzte welche Schwerpunkte? https://www.waz.de/politik/article213819431/minister-schaulaufen-im-bundestag.html 213819431 Politik Fri, 23 Mar 2018 01:11:24 +0100 free Tim Braune und Julia Emmrich Die Rentner in Ost und West können sich auch in diesem Jahr auf eine kräftige Erhöhung ihrer Bezüge freuen. Die Renten sollen im Westen um 3,2 Prozent und im Osten um 3,4 Prozent steigen. Das teilte der neue Bundessozialminister Hubertus Heil (SPD) gestern mit. Der aktuelle Rentenwert (Ost) steige damit auf 95,8 Prozent des aktuellen Rentenwerts West (bisher: 95,7 Prozent). https://www.waz.de/politik/article213779299/erneut-sattes-plus-fuer-die-rentner.html 213779299 Politik Wed, 21 Mar 2018 01:12:22 +0100 free