Berlin/Erfurt Das Heizungsgesetz ist umstritten. Dennoch hält Kanzler Scholz den Heizungstausch für richtig. Was er nun von der Koalition fordert.
BundeskanzlerOlaf Scholz (SPD) geht fest davon aus, dass der Bundestag das umstrittene Heizungsgesetz nach der parlamentarischen Sommerpause mit den Stimmen der Ampel-Koalition verabschiedet. „Die Regierungsfraktionen werden das Gesetz in der jetzigen Fassung beschließen“, sagte er unserer Redaktion am Rande seiner Sommertour in Erfurt. Das nach langen koalitionsinternen Verhandlungen erzielte Ergebnis sei gut.
Lesen Sie das gesamte Interview bei der "Thüringer Allgemeinen": "Natürlich kriegen wir das hin" – Bundeskanzler Scholz im Interview
Die für Anfang Juli geplante Verabschiedung des Heizungsgesetzes hatte nach einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts verschoben werden müssen. Die Richter gaben einem Eilantrag eines CDU-Bundestagsabgeordneten statt, der durch die beschleunigte Gesetzgebung seines Rechts verletzt sah.
Bundeskanzler Scholz: "Wir müssen den Klimawandel aufhalten"
Der Bundeskanzler verteidigte das umstrittene Vorhaben. „Wir müssen den Klimawandel aufhalten und in absehbarer Zeit auf fossile Energien verzichteten“, sagte er. „Jetzt haben wir zwei wichtige Dinge zusammengeführt: die kommunale Wärmeplanung und die künftigen, individuellen Entscheidungen der Haus- und Gebäudeeigentümer, wie sie heizen wollen.“
Laut Scholz gibt es viel Alternativen zu Öl und Gas – von Fernwärme über Geothermie und Solarthermie bis zur vielfach diskutierte Luft-Wärme-Pumpe, dazu noch Biogas und Pellets. „Der Heizungsaustausch muss ja nicht über Nacht geschehen, sondern Schritt für Schritt über die nächsten zwei Jahrzehnte“, erklärte der Kanzler. „Jeder und jede wird mitgenommen.“
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Scholz fordert Koalition zu mehr Disziplin auf
Scholz forderte die Koalitionäre in dem Gespräch zu mehr Disziplin auf. „Wir müssen als Bundesregierung gemeinsam und geschlossen handeln – und müssen die Fragen, die wir zu entscheiden haben, gründlich miteinander aushandeln“, sagte er. „Das sollte am besten in einem sachlichen Ton geschehen, wie es unter Erwachsenen üblich ist.“
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