Außenminister

Heiko Maas will atomares Abrüstungsabkommen retten

Bundesaußenminister Heiko Maas.

Bundesaußenminister Heiko Maas.

Foto: Bernd von Jutrczenka / dpa

Berlin  Heiko Maas will sich für den Erhalt des INF-Abrüstungsabkommens einsetzen. Dabei hofft der Außenminister auch auf die Hilfe der Nato.

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Außenminister Heiko Maas will die Nato einschalten, um das INF-Abkommen zur atomaren Abrüstung zu retten. „Dieses Abkommen berührt lebenswichtige Interessen Europas. So lange es noch eine Chance gibt, das Abkommen zu erhalten, wollen wir mit allen diplomatischen Mitteln dafür kämpfen“, sagte der SPD-Politiker unserer Redaktion.

US-Präsident Donald Trump hatte zuvor angekündigt, den Vertrag aufzukündigen. Maas will das Thema nun auch interantional auf die Agenda setzen: „Wir werden das Thema in der Nato ganz oben auf die Tagesordnung setzen. Wir sind bereit, auf Russland einzuwirken, um die Einhaltung des INF zu forcieren. Wir sind nicht bereit, ein neues Wettrüsten in Gang zu setzen.“

Heiko Maas fordert eine „neue europäische Ostpolitik“

Der INF-Vertrag und der Abzug der Mittelstreckenraketen aus Deutschland gehörten „zu den größten Errungenschaften der Abrüstungspolitik“, fügte Maas hinzu. „Wir können nicht zulassen, dass wir dahinter zurückfallen.“ Der Außenminister forderte eine „neue europäische Ostpolitik, um neue Spaltungen zu verhindern“. Nur wenn Europa geeint auftrete, habe das Wort der Europäer Gewicht.

Es gebe seit Jahren Vorwürfe, dass Russland den INF-Vertrag verletze. „Bis heute haben wir darauf keine überzeugende Antwort. Insofern ist die amerikanische Frustration nicht unbegründet“, betonte Maas. „Das darf aber nicht dazu führen, das Kind mit dem Bade auszuschütten. Das wäre ein großer Fehler.“

Das INF-Abkommen ist eine Vereinbarung zwischen den Vereinigten Staaten und der damaligen Sowjetunion aus dem Jahr 1987. Er verbietet beiden den Bau und den Besitz landgestützter, atomar bewaffneter Marschflugkörper und Raketen mit einer Reichweite von 500 bis 5500 Kilometern. (zrb)

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