Das Heizungsgesetz kommt nicht wie geplant in den Bundestag. Das ist ein schwerer Schlag für Habeck, aber ein selbst verschuldeter.
Das umstrittene Heizungsgesetz kommt nicht wie geplant in dieser Woche in den Bundestag. Das ist ein schwerer Schlag für Wirtschaftsminister Robert Habeck, aber ein selbst verschuldeter.
Das Gebäudeenergiegesetz, wie es korrekt heißt, war mit heißer Nadel gestrickt. Wichtige Fragen zur Förderung und zu Ausnahmeregeln sind bis heute nicht ausreichend geklärt. Schon unter normalen Bedingungen war der Zeitplan, den Habeck sich vorgenommen hatte, Eigenheimbesitzern, Bauherren und Handwerk nicht zumutbar. Wer so disruptiv in die Eigentumsrechte von Millionen Menschen eingreift, muss zumindest alle Fragen sauber geklärt haben und den Betroffenen die Chance einräumen, verlässlich zu planen.
Robert Habeck: Nach Graichen-Affäre ist er ohnehin angeschlagen
Seit den vielen Hinweisen auf grünen Filz in der Spitze des Bundeswirtschaftsministeriums sind die Habeck-Kritiker innerhalb der Ampel extrem hellhörig geworden. Da darf es niemanden wundern, wenn beim Koalitionspartner FDP keiner mehr Lust darauf hat, für Robert Habecks Brachialkurs öffentlich verprügelt zu werden. Habeck hat seit den Amigo-Vorwürfen und der Entlassung seines Staatssekretärs als Wirtschaftsminister an Wirkungsmacht verloren. Das ist jetzt offenkundig.
Gerade weil die hohe CO2-Belastung durch Heizungen für das Klima ein großes Problem ist, hätte das ganze Vorhaben geschickter, weitsichtiger und unter Einbeziehung von Leuten aus der Praxis vorbereitet werden müssen. Durch schlechtes Politmanagement hat die Akzeptanz des Gebäudeenergiegesetzes massiv gelitten.
Das ist nicht gut für das Klima, das ist nicht gut für das Verhältnis Bürger/Politik und das wird auch der Ampel nachhaltig schaden.
| Name | Robert Habeck |
| Geburtsdatum | 2. September 1969 |
| Sternzeichen | Jungfrau |
| Amt | Wirtschaftsminister |
| Partei | Bündnis 90/Die Grünen |
| Parteimitglied seit | 2002 |
| Familienstand | Verheiratet, vier Söhne |
| Wohnort | Berlin/Flensburg |
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