Große Koalition

NRW-SPD-Chef Groschek rechnet mit hartem Basis-Ringen

Der Landeschef der NRW-SPD, Michael Groschek, will hart für die Zustimmung zur Groko werben.

Foto: Kai Kitschenberg

Der Landeschef der NRW-SPD, Michael Groschek, will hart für die Zustimmung zur Groko werben. Foto: Kai Kitschenberg

Düsseldorf.   Die Spitze der NRW-SPD will Parteimitglieder in sechs Konferenzen vom Sinn der Groko überzeugen. Landeschef Michael Groschek rechnet mit einem harten Ringen.

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Nordrhein-Westfalens SPD-Chef Michael Groschek stellt sich trotz der überraschenden Verhandlungserfolge seiner Partei beim Koalitionsvertrag mit der Union auf eine harte Überzeugungsarbeit an der Basis ein.

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„Es gibt in unserer Mitgliedschaft das weit verbreitete Bedürfnis, nach dem Haar in der Suppe zu suchen und nicht nach der Suppenkelle“, sagte Groschek am Donnerstag in Düsseldorf. Dennoch sei er überzeugt, „dass es einen positiven Mitgliederentscheid geben wird“. Die SPD habe mit einem Bundestagswahlergebnis von nur 20,5 Prozent viele soziale Verbesserungen bei Rente, Pflege, Wohnen, Ausbildung und Arbeitsmarkt herausgehandelt. Zudem werde man im Falle der Regierungsbildung die Schlüsselministerien besetzen. „Es gibt keinen vergleichbaren Koalitionsvertrag der vergangenen Jahrzehnte mit einer so deutlich sozialdemokratischen Handschrift“, sagte Groschek. Es gebe jedoch eine „No Groko“-Minderheit in der NRW-SPD, die selbst „mit den besten Argumenten der Welt“ nicht zu überzeugen sei.

„Es wird niemandem der Mund verboten“

Die NRW-SPD erwartet insgesamt kritische Nachfragen der Mitgliedschaft zur überraschenden Entscheidung von Martin Schulz, den Parteivorsitz abzugeben und trotz gegenteiliger Beteuerung doch in ein Kabinett Merkel eintreten zu wollen. „Es gibt Diskussionen um die Glaubwürdigkeit, und Martin Schulz ist als allererster aufgefordert, sich dieser Diskussion zu stellen“, sagte Groschek. Er persönlich sei aber der Ansicht, dass Schulz als erfahrener Europapolitiker einen guten Außenminister abgeben werde.

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Die NRW-SPD stellt ein Viertel der gut 460 000 abstimmungsberechtigten Genossen. Die Mitglieder sollen im Laufe des Februar in einer zentralen Veranstaltung der Bundespartei in Kamen sowie mit fünf Regionalkonferenzen in Bielefeld (16.2.), Bochum (17.2.), Köln (20.2.), Oberhausen (21.2.) und Münster (22.2.) überzeugt werden. Dabei sollen alle 17 SPD-Politiker aus NRW, die in Berlin den Koalitionsvertrag mitverhandelt haben, möglichst intensiv Fragen zu zentralen Themenbereichen beantworten. Es werde „keine frontale Show“ der Parteiprominenz geben, sondern einen inhaltlichen Prüfstand. Inwieweit Groko-Kritiker eingebunden werden, ließ Groschek offen: „Es wird niemandem der Mund verboten und es wird niemand ausgesperrt.“

Dass die NRW-SPD neben Schulz im neuen Bundeskabinett auch weiterhin mit der aus Kleve stammenden Umweltministerin Barbara Hendricks vertreten sein soll, wollte Groschek noch nicht bestätigen. Eigene Ambitionen ließ der 61-Jährige derweil nicht erkennen. Er sei bis zum Landesparteitag am 22. September als Vorsitzender der NRW-SPD gewählt und betrachte sich als „Übergangslösung“.

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