Regierungsbildung

GroKo oder Minderheitsregierung – Die SPD in Zitaten

Der SPD-Vorsitzende Martin Schulz.

Foto: Kay Nietfeld / dpa

Der SPD-Vorsitzende Martin Schulz. Foto: Kay Nietfeld / dpa

Berlin  Die SPD trifft sich mit der Union. Dann fällt die Entscheidung: GroKo oder Minderheitsregierung? Das sagten bisher SPD-Politiker dazu.

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Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier empfängt an diesem Donnerstagabend die Spitzen von CDU, CSU und SPD im Schloss Bellevue, um über die Chancen für eine große Koalition zu beraten.

Obwohl die SPD-Spitze sich nach der Bundestagswahl kritisch zu einer solchen erneuten Koalition geäußert hatte, scheint sie eine Regierungsbildung inzwischen nicht mehr auszuschließen.

Die SPD in Zitaten

Das haben Martin Schulz und Co. in den vergangenen Monaten zu den drei Optionen Neuwahlen, Minderheitsregierung und große Koalition gesagt:

• „Mit dem heutigen Abend endet zugleich unsere Zusammenarbeit mit der CDU und der CSU in der großen Koalition (...) Angela Merkel hat in den vergangenen Wochen ihre Präferenz für eine Koalition aus Union, FDP und Grünen zu erkennen gegeben. Zu dieser Regierung steht die SPD in Opposition.“ (Der SPD-Vorsitzende Martin Schulz am Abend der Bundestagswahl, 24. September)

• „Wir sind aus der großen Koalition mit weniger rausgekommen als wir reingegangen sind, obwohl wir gute Arbeit geleistet haben. Das ist der zweifelhafte Verdienst von Frau Merkel. Jetzt soll sie die Suppe auch auslöffeln, die sie sich selbst eingebrockt hat.“ (SPD-Vize Ralf Stegner bei Phoenix über die Pläne der SPD, in die Opposition zu gehen, 25. September)

• „Ein bisschen wehmütig – und ab morgen kriegen sie in die Fresse!“(Die neue SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles auf die Frage, wie sie sich nach ihrer letzten Kabinettssitzung mit den Unionskollegen fühle, 27. September)

• „Wenn Kanzlerin Merkel glaubt, die SPD wäre die taktische Reserve für den Notfall, dann irrt sie sich. Die SPD ist in die Opposition geschickt worden. Punkt!“ (Nahles in der „Bild“-Zeitung, 29. September)

• „Wir scheuen Neuwahlen unverändert nicht. Wir stehen angesichts des Wahlergebnisses vom 24. September für den Eintritt in eine große Koalition nicht zur Verfügung.“ (Papier des SPD-Vorstands nach dem Aus der Jamaika-Sondierungen, 20. November)

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• „Jetzt, wo die selbstverschuldete Not groß ist, da sind wir gut als staatsmännische Reserve: Das ist nicht unsere Haltung.“ (Nahles nach dem Scheitern der Sondierungen, 20. November)

• „Die SPD ist allerdings nicht das Ersatzrad für den schleudernden Wagen von Frau Merkel.“ (SPD-Vize Thorsten Schäfer-Gümbel, 20. November)

• „Die Ausgangslage für die SPD hat sich nicht verändert. Wir haben kein Mandat für eine erneute große Koalition.“ (SPD-Vize Stegner im Gespräch mit dpa, 20. November)

• „Die SPD ist sich vollständig ihrer Verantwortung in der momentan schwierigen Lage bewusst.“ (Schulz im Gespräch mit dpa, 23. November)

• „Wir werden, wenn überhaupt nichts anderes geht, auch noch mal über eine große Koalition nachdenken müssen.“ (SPD-Bundestagsabgeordneter Karl Lauterbach im ZDF, 23. November)

• „Es darf keine Neuauflage der großen Koalition geben (...) Die große Koalition wäre der Todesstoß für das letzte Fünkchen Glaubwürdigkeit, das wir als SPD noch haben.“ (Die scheidende Juso-Vorsitzende Johanna Uekermann beim Juso-Bundeskongress, 24. November)

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• „Wenn der Bundespräsident mich zu einem Gespräch auffordert, dann werdet ihr ja verstehen, dass ich einen Gesprächswunsch nicht abschlagen kann und will ... Was danach kommt, ist offen – weiß ich nicht.“ (Schulz beim Juso-Bundeskongress, 24. November)

• „Keine Option ist vom Tisch.“ (Schulz nach einer Sitzung des Parteivorstands, 27. November)

• „In alle Gespräche sollten wir mit Offenheit und Optimismus gehen. Wir brauchen vor nichts Angst zu haben – weder vor einer neuen großen Koalition noch vor einer Minderheitsregierung oder Neuwahlen.“ (Bundesjustizminister Heiko Maas, SPD, in der „Passauer Neuen Presse“, 30. November) (dpa)

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