Europäische Union

Geld oder andere Werte?

Kommissionspräsident Juncker will die EU reformieren. Die Vorschläge kommen zur Unzeit.

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Eigentlich hat Jean-Claude Juncker gestern nur das ausgesprochen, was in den Verträgen der Europäischen Union schon vor Jahren niedergeschrieben wurde. Es gab Zeiten, da herrschte über die Einführung des Euro in weiteren (allen) Mitgliedsstaaten und die Ausdehnung des Schengen-Raums Konsens. Aber die sind lange her. Und deshalb löste der Kommissionspräsident mit seiner Rede zur Lage der EU ein kleines politisches Erdbeben aus.

Die Stärke der Erschütterungen hängt mit unterschiedlichen Wahrnehmungen zusammen: Während Juncker die EU gerade auf einem guten Weg sieht und ein rosarotes Bild der Zukunft malt, werden die Menschen Zeugen, wie die Gemeinschaft mehr und mehr zerbröselt. Der Brexit sowie der Widerstand der Polen und Ungarn in der Flüchtlingsfrage haben den Konflikt-Zenit ja noch nicht einmal erreicht.

Ginge es nur ums Geld, dann läge Juncker richtig. Der Euro schreibt – trotz aller Turbulenzen – eine Erfolgsgeschichte, vor allem für Deutschland. Viele Länder profitieren vom Aufschwung. Aber die EU ist mehr als eine Wirtschaftsgemeinschaft. Sie sollte Ausdruck eines gemeinsamen Wertekanons sein. Je schneller sie wächst, desto schwieriger dürfte es ihr fallen, dieses Ziel zu erreichen.

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