Regierung

Italiens Präsident beauftragt Conte mit Regierungsbildung

Regierungskoalition in Italien steht

Durch die Einigung werden Neuwahlen abgewendet, bei denen die rechte Lega Umfragen zufolge stärkste Kraft geworden wäre.

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Rom.  In Italien hat sich am Mittwoch eine neue Regierungskoalition gebildet. Fünf-Sterne-Bewegung und PD wollen künftig zusammen regieren.

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Italiens Staatspräsident Sergio Mattarella hat am Donnerstag den bisherigen Ministerpräsidenten Giuseppe Conte mit der Bildung einer neuen Regierung aus aus populistischer Fünf-Sterne-Bewegung und Sozialdemokraten (PD) beauftragt.

Conte habe diese „unter Vorbehalt“ akzeptiert, erklärte der Generalsekretär des Präsidenten. Vor allem in der EU dürfte eine Koalition mit Beteiligung der europafreundlichen Sozialdemokraten für Erleichterung sorgen. Denn mit der würde der Rechtspopulist Matteo Salvini in der Opposition landen, der bisher als Innenminister die Regierungspolitik prägte.

Neue Regierung in Italien – Conte muss Kabinett zusammenstellen

Conte muss nun ein Kabinett zusammenstellen, das dann noch das Vertrauen beider Parlamentskammern braucht. Dieser Prozess dauert voraussichtlich einige Tage und ist nicht ohne Hindernisse. Erst dann steht die Koalition, die vor allem Salvini ausbooten würde. Der hatte das Bündnis aus Sternen und seiner rechten Lega Anfang August platzen lassen und auf eine Neuwahl gesetzt. Conte hatte daraufhin seinen Rücktritt eingereicht.

Durch die Einigung werden Neuwahlen abgewendet, bei denen die rechte Lega Umfragen zufolge stärkste Kraft geworden wäre. Lega-Chef Matteo Salvini hatte die Koalition mit der Fünf-Sterne-Bewegung platzen lassen und auf eine Neuwahl gepocht. Die

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(rtr/dpa/les)

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