LGBT-Rechte

Wegen Diskriminierung: EU geht gegen Polen und Ungarn vor

Ungarns Homosexuellen-Gesetz: Lesbenverein befürchtet das Schlimmste

Ungarns Homosexuellen-Gesetz: Lesbenverein befürchtet das Schlimmste

Aktivisten der ungarischen Lesbenvereinigung Labrisz informieren junge Menschen über sexuelle Minderheiten an Schulen. Sie befürchten, dass das neue Homosexuellen-Gesetz ihre Arbeit beeinträchtigen wird und kritisieren die Stigmatisierung der LGBT-Menschen durch die Regierung.

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Brüssel.  In Polen und Ungarn wird aus Sicht der EU-Kommission gegen die Grundrechte von Homosexuellen verstoßen. Nun zieht sie Konsequenzen.

Die EU-Kommission leitet rechtliche Schritte gegen Ungarn und Polen ein. Grund ist die mutmaßliche Diskriminierung von homosexuellen Menschen in den beiden Ländern.

Konkret hat die EU-Kommission sogenannte Vertragsverletzungsverfahren auf den Weg gebracht, die bis zu Klagen vor dem Gerichtshof der Europäischen Union führen könnten.

Ungarn: Neues Gesetz verbietet Werbung mit Homosexuellen

Ungarn hatte vor kurzem ein neues Gesetz auf den Weg gebracht das Kindern zugängliche Publikationen verbietet, die nicht-heterosexuelle Beziehungen darstellen. Außerdem will das Land Werbung verbieten, in der Homosexuelle oder Transsexuelle als Teil einer Normalität erscheinen.

Im Fall von Polen geht die EU-Kommission davon aus, dass die Behörden nicht angemessen auf ihre Untersuchung zu sogenannten LGBT-freien Zonen reagiert hatten. Mehrere polnische Regionen und Gemeinden hatte solche Zonen eingerichtet. (kat/dpa)

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