Sozialdemokratie

Die SPD sollte sich beim Thema Sicherheit bewegen

Der Wehbeauftragte des Bundestags hat mehr Mittel für die Bundeswehr gefordert.

Foto: Stefan Sauer / dpa

Der Wehbeauftragte des Bundestags hat mehr Mittel für die Bundeswehr gefordert.

Berlin  Der Wehrbeauftragte des Bundestags fordert mehr Geld für die Bundeswehr. Hinter der Forderung steht ein kluger Ratschlag für die SPD.

Inhalt 
ARTIKEL AUF EINER SEITE LESEN >

In einigen Tagen wird die CSU – so sicher wie das Amen in der Kirche – Salz in eine Wunde der SPD streuen. Sie wird im Umfeld der Sondierungen für eine große Koalition anmahnen, das Nato-Ziel umzusetzen, spätestens 2024 zwei Prozent der Wirtschaftsleistung für die Verteidigung auszugeben.

Die SPD kann das unmöglich vertreten. Es könnte glatt auf eine Verdoppelung des Wehretats hinauslaufen. Aber 2014, als die Nato das Ziel verabredete und die SPD schon mitregierte, haben die Sozialdemokraten geschwiegen. Es war ein komplizenhaftes Schweigen, das sie uns heute gern als Schweigen der Missbilligung verkaufen möchten.

Eigentlich hat die SPD eine vernünftige Linie gefunden: Sie will der Bundeswehr geben, was sie zu ihrer Modernisierung braucht. Ob man bei zwei Prozent oder bei 1,6 oder 1,7 Prozent des BIP landet, ist egal. Die zwei Prozent sind eine gegriffene Zahl. Sie stehen für eine bestimmte Haltung: Die Europäer konnten und sollten – spätestens seit Donald Trump – mehr für ihre Sicherheit tun und sich weniger auf die USA verlassen.

SPD kann mit dem Thema Sicherheit kaum gewinnen

Die SPD weiß, dass sie mit dem Thema Sicherheit wenig gewinnen, aber viel verlieren kann. Sie braucht klare Positionen und das dazu passende Personal. Als die SPD noch den Kanzler stellte, hatte sie mit Otto Schily und Peter Struck zwei Minister, die für die innere und äußere Sicherheit standen. Man musste nicht jedem Anti-Terror-Paket oder jedem Struck-Satz zustimmen, wusste aber: Sie nehmen die Sicherheit ernst. Das ist für eine Volkspartei eine Kernkompetenz.

SPD-Chef Martin Schulz hat sie nicht, braucht er auch nicht. Er sollte sie aber fördern. Hinter der Forderung des Wehrbeauftragten Bartels nach mehr Geld für die Truppe steht ein kluger Ratschlag: Die SPD muss zum Thema Verteidigung mehr aufbieten können als ihr Nein zum Zwei-Prozent-Ziel. Sozialdemokraten, rührt euch!

Inhalt 
ARTIKEL AUF EINER SEITE LESEN >
Leserkommentare (1) Kommentar schreiben
    Aus der Rubrik