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Deniz Yücels Haft war laut türkischem Gericht rechtswidrig

Deniz Yücel im September 2018 in Potsdam.

Deniz Yücel im September 2018 in Potsdam.

Foto: Ralf Hirschberger / dpa

Istanbul  Der deutsche Journalist Deniz Yücel saß ein Jahr in der Türkei in Haft – zu Unrecht, urteilte nun das Verfassungsgericht in Ankara.

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Deniz Yücel hat zu Unrecht in der Türkei in Untersuchungshaft gesessen. So lautet das Urteil des Verfassungsgerichts in Ankara. Das Recht auf persönliche Freiheit und Sicherheit sei verletzt worden, urteilten die Richter, wie aus der am Freitag im Amtsblatt veröffentlichten Entscheidung hervorging.

Zudem erhalte der ein Jahr lang inhaftierte „Welt“-Reporter einen Schadenersatz von 25.000 Türkischen Lira (rund 3800 Euro). Eine getrennte Schadenersatzklage laufe aber noch, sagte Yücels Anwalt, Veysel Ok, der Deutschen Presse-Agentur. Dazu stehe die Entscheidung noch aus.

Yücel: Mit 3800 Euro nicht wiedergutzumachen

Yücel selbst hat das Urteil in seinem Fall begrüßt und zugleich Präsident Recep Tayyip Erdogan scharf kritisiert. „Dass sich das türkische Verfassungsgericht, wenngleich mit einer Verspätung von zwei Jahren, nun unserer Sicht angeschlossen hat, ist erfreulich“, schrieb Yücel am Freitag auf Twitter.

„Bedauerlich und falsch ist hingegen, dass das Gericht keinen Verstoß gegen das Folterverbot feststellen wollte.“ Weiter schrieb Yücel: „Mit diesem Urteil widerfährt mir keine Gerechtigkeit. Späte Gerechtigkeit ist keine. Dass mir und meinen Liebsten ein Jahr unseres Lebens geraubt wurde, ist mit 3.800 Euro nicht wiedergutzumachen und wäre es auch nicht mit der tausendfachen Summe.“ Er kündigte an, das Geld zu spenden.

Zu Präsident Erdogan, der Yücel immer wieder als Agenten bezeichnet hatte, schrieb der Journalist: «Dieses Verfahren wird erst enden, wenn alle, die an meiner Geiselnahme beteiligt waren - von Erdoğan, dem Rädelsführer einer kriminellen Vereinigung, bis zu den Tätern im Gewand von Richtern, Staatsanwälten etc. - in einem rechtsstaatlichen Prozess Rechenschaft abgelegt haben.“

Er bezeichnete Erdogan, den Außenminister Mevlüt Cavusoglu und den ehemaligen Justizminister Bekir Bozdag als „Lügner, Verleumder und Kidnapper“.

Deniz Yücel erhebt Folter-Vorwürfe gegen die Türkei

Yücel saß ohne Anklageschrift in der Türkei im Gefängnis, zeitweise in Einzelhaft.

Gleichzeitig wurde Anklage wegen Terrorpropaganda und Volksverhetzung erhoben.

Der Prozess gegen den Journalisten wird am 16. Juli in Istanbul fortgesetzt.

Hintergrund:

Yücel wird indes für die „Welt“ über die Wahlen in Sachsen berichten. Das gab sein Chefredakteur Ulf Poschardt am Donnerstag auf Twitter bekannt. Yücel antwortete auf den Tweet: „See you Sachsen“.

(dpa/cho/les)

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