Berlin. Das Coronavirus breitet sich aus, Italien hat ganze Städte abgeriegelt. Welche Auswirkungen das auf den Grenzverkehr haben könnte.
Das neuartige Coronavirus Sars-CoV-2 breitet sich in Italien weiter aus: Neben der Lombardei – dem Brandherd des Virusausbruchs – und anderen norditalienischen Regionen wurden nun auch Fälle in der Toskana und auf Sizilien gemeldet.
Am Sonntag hatte das österreichische Innenministerium den Zugverkehr mit Italien auf der zentralen Brenner-Route kurzzeitig eingestellt. Zwei Eurocitys waren auf dem Weg von Venedig nach München am Brenner gestoppt worden, weil einer der Züge zwei deutsche Frauen an Bord hatte, die Fieber und starken Husten hatten. Sie wurden aber später negativ auf das Coronavirus getestet, der Zugverkehr wurde wieder freigegeben.
Doch was sagt die EU zu Grenzkontrollen? Welche Voraussetzungen müssen gegeben sein, damit Deutschland womöglich Grenzen für den Verkehr schließt? Und welche Instanz entscheidet eigentlich darüber? Ein Überblick:
Coronavirus in Italien: Gibt es Auswirkungen auf den Grenzverkehr?
Der Passagier- und Güterverkehr der Deutschen Bahn von und nach Italien lief nach den der kurzzeitigen Schließung des Brenners ab Dienstag wieder ohne Probleme. Es gebe derzeit keine Einschränkungen, teilte das Unternehmen mit.
Die Bahn stehe zur Bewertung der Entwicklungen in ständigem Austausch mit den relevanten Gesundheitsorganisationen und -behörden. „Die Entscheidung über Maßnahmen zur Eindämmung des Virus obliegt den Behörden“, hieß es in der Mitteilung.
Auch auf den Straßen, die Italien über Österreich mit Deutschland verbinden, gibt es bislang keine Einschränkungen aufgrund des Coronavirus. Der Fernbus-Marktführer Flixbus zum Beispiel bedient mehrere Verbindungen täglich zwischen Deutschland und Italien. Das Unternehmen teilte am Montag mit, die Lage nach dem Coronavirus-Ausbruch in Italien werde „mit großer Sorgfalt beobachtet“, Auswirkungen auf den Busverkehr gebe es bislang aber nicht.
Auch die Fluggesellschaften, die deutsche mit italienischen Flughäfen verbinden, ziehen bislang noch keine Konsequenzen aus der Epidemie. Ein Sprecher der Lufthansa sagte etwa: „Wir beobachten die Lage sehr genau.“ Aber bislang gebe es keine Änderungen oder Streichungen.
Auch an Deutschlands größtem Flughafen in Frankfurt ist bislang nichts bekannt über eingestellte Flüge von und nach Italien, wie ein Sprecher der Betreibergesellschaft Fraport mitteilte. Die Entscheidung darüber liege aber bei den Behörden oder direkt bei den Fluggesellschaften.
Coronavirus: Gibt es bald Grenzkontrollen in der EU?
Die EU-Kommission hält es bislang nicht für nötig, aufgrund der Coronavirus-Epidemie systematische Grenzkontrollen einzuführen. Italien ist Teil des Schengenraums, in dem es normalerweise keine Ein- und Ausreisechecks gibt. Nach Angaben der Brüsseler Behörde wären vorübergehende Kontrollen wegen des Virus’ grundsätzlich möglich.
Die Mitgliedstaaten entscheiden laut EU-Kommission in eigener Kompetenz über die Wiedereinführung von Grenzkontrollen, sie müssen lediglich die EU-Kommission und die anderen Schengenstaaten informieren. Der Schengen-Kodex sieht zwar vor, dass Grenzkontrollen zunächst auf zehn beziehungsweise 30 Tage beschränkt bleiben sollen. Eine Verlängerung ist aber mit entsprechender Begründung möglich.
Mit Blick auf das Coronavirus bleibt am Ende die Frage, ob Grenzkontrollen durch Polizisten selbst mit Unterstützung durch medizinisches Personal überhaupt sinnvoll wären. Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) verweist darauf, dass Infizierte bis zu zwei Wochen lang noch keine Symptome wie Fieber zeigen müssen. Sie könnten damit auch bei Kontrollen an der Grenze nicht erkannt werden.
Coronavirus: Könnte Deutschland den Grenzverkehr stoppen?
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) sagte am Mittwoch, Deutschland stehe „am Beginn einer Coronavirus-Epidemie“. Die Bundesregierung plant derzeit aber keine Grenzschließungen. Entsprechende Überlegungen gebe es im Bundesinnenministerium nicht, hieß es am Donnerstag.
Eine Maßnahme wie die des österreichischen Innenministeriums vom Sonntag ist auch in Deutschland denkbar. Es ist allerdings unklar, welche Voraussetzungen gegeben sein müssten, damit zum Beispiel der Bahnverkehr in ein Nachbarland eingestellt oder unterbrochen werden könnte.
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(mbr/dpa/afp)
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