Berlin. In Großbritannien scheint eine Neuwahl im Brexit-Chaos unvermeidlich. Welche Bedingungen erfüllt sein müssen und wie der Zeitplan ist.
Für Premierminister Boris Johnson sind Neuwahlen wohl vorerst der einzige Ausweg aus dem Brexit-Chaos. Ein Abkommen mit der EU vor dem aktuellen Brexit-Termin am 31. Oktober ist unwahrscheinlich, ein neues Gesetz würde Johnson zwingen, bei der Europäischen Union um eine Verlängerung der Frist zu bitten.
Das lehnt der Brexit-Hardliner ab. Johnson macht der EU aber auch keine Vorschläge, die eine Einigung näher bringen würden. Zurzeit ist unklar, wie es weitergehen soll – doch Neuwahlen scheinen unumgänglich. Doch wie funktioniert eine Neuwahl im Vereinigten Königreich, welche Bedingungen müssen erfüllt sein?
Brexit: Für Neuwahlen braucht es Misstrauensvotum oder Beschluss mit Zweidrittel-Mehrheit
Neuwahlen sind in Großbritannien eher die Regel als die Ausnahme. Doch die Möglichkeiten für eine vorgezogene Wahl auf der Insel sind seit einigen Jahren stark eingeschränkt. Früher reichte es, eine wichtige Abstimmung zu verlieren, um bei Königin Elizabeth II. die Auflösung des Parlaments zu beantragen. Seit 2011 ist dafür entweder ein erfolgreiches Misstrauensvotum oder ein Beschluss zur Neuwahl per Zweidrittelmehrheit nötig.
Nach einem erfolgreichen Misstrauensvotum beginnt eine 14-Tages-Frist, in der eine neue Regierung gebildet werden kann oder der abgewählte Premierminister versucht, das Vertrauen wieder herzustellen. Verstreicht sie ungenutzt, kommt es zur Neuwahl. Der Beschluss von zwei Dritteln aller Abgeordneten führt hingegen direkt zur Neuwahl. Johnson plädiert seit Wochen für eine vorgezogene Neuwahl, die Briten nennen sie „snap election“.
Wie ist der Zeitplan für Neuwahlen in Großbritannien?
Die Entscheidung, an welchem Datum die Wahl stattfindet, liegt in der Hand des Premierministers. Das Parlament wird 25 Arbeitstage vor dem Wahltermin aufgelöst. Das ist auch die kürzeste Frist für eine Blitzwahl.
- Hintergrund: Brexit: Alles, was man zum EU-Austritt wissen muss. Die wichtigsten Fragen und Antworten.
Regulär wird in Großbritannien alle fünf Jahre gewählt. Der nächste Wahltermin wäre der 5. Mai 2022. Traditionell wird in Großbritannien an einem Donnerstag gewählt, doch gesetzlich festgelegt ist das nicht.
Theoretisch könnte das Wahlgesetz aber auch jederzeit geändert und andere Regeln einführt werden. Dafür braucht es eine einfache Mehrheit in beiden Kammern des britischen Parlaments. Der konservative Johnson hat zurzeit keine Mehrheit im Parlament; mehrere Tory-Abgeordnete hatten die Fraktion aus Protest gegen Johnsons Politik verlassen, andere waren vom Premier und Partei-Chef hinausgeworfen worden.
(dpa/diz/moi)
