GroKo

Merkel macht Druck: Regierung soll vor Rosenmontag stehen

GroKo-Durchbruch: Darauf haben sich die Parteien geeinigt

Große Koalition: Der Weg ist frei für eine neue Bundesregierung. Reporterin Johanna Rüdiger war vor Ort und berichtet, worauf sich CDU, CSU und SPD geeinigt haben – und wie es jetzt weiter geht.
Fr, 12.01.2018, 14.01 Uhr

Große Koalition: Der Weg ist frei für eine neue Bundesregierung. Reporterin Johanna Rüdiger war vor Ort und berichtet, worauf sich CDU, CSU und SPD geeinigt haben – und wie es jetzt weiter geht.

Beschreibung anzeigen

Berlin  Wie geht es nun weiter mit der GroKo-Planung? Die Bundeskanzlerin drückt aufs Tempo. Doch alles hängt an der SPD. Ein Überblick.

Inhalt 
ARTIKEL AUF EINER SEITE LESEN >

Einen ersten großen Schritt in Richtung große Koalition haben Union und SPD gemacht. Es ist aber lange noch nicht klar, ob die Regierungsbildung klappt. Auf dem Weg sind noch einige Hürden zu bewältigen.

Kanzlerin Angela Merkel drückt aufs Tempo für Koalitionsverhandlungen. Nach ihrem Dafürhalten sollten diese am besten beendet sein, „bevor Fasching kommt“, sagte sie in einer Sitzung der Bundestagsfraktion von CDU und CSU, wie die Nachrichtenagentur Reuters am Freitag aus Teilnehmerkreisen erfuhr.

Der Rosenmontag fällt dieses Jahr auf den 12. Februar. Ein Grund für Merkels Terminpräferenz sei, dass vor der Regierungsbildung noch die langwierige Mitgliederbefragung der SPD über das Ergebnis von Koalitionsverhandlungen stehe.

• Der Überblick über den möglichen Zeitplan

12. Januar: Die Ergebnisse der Sondierungen werden vormittags in Gremiensitzungen der Parteien und nachmittags in getrennten Sondersitzungen der Fraktionen von CDU/CSU und SPD analysiert. Entscheidend ist die Sitzung des SPD-Vorstands, der eine Empfehlung über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen für den Parteitag eine Woche später abgibt.

13. Januar: Auf dem SPD-Landesparteitag in Sachsen-Anhalt kommt es zum ersten Stimmungstest: Wie reagiert die Parteibasis auf das Sondierungspapier? Ein prominenter Befürworter der GroKo und ein maßgeblicher Gegner liefern sich dabei ein Rededuell: Vizekanzler Sigmar Gabriel tritt gegen Juso-Chef Kevin Kühnert an. Kühnert geht in den folgenden Tagen auf Deutschlandtour, um gegen die große Koalition Stimmung zu machen.

Genossen stimmen über Koalitionsverhandlungen ab

15. Januar: SPD-Chef Martin Schulz wirbt bei den Genossen im SPD-Stammland Nordrhein-Westfalen für die große Koalition. Der NRW-Landesverband wird beim Bundesparteitag eine entscheidende Rolle spielen. Der CSU-Vorstand berät in München über die Sondierungsergebnisse.

16. Januar: Schulz trifft sich mit Parteitagsdelegierten in Düsseldorf. In Berlin kommen die Bundestagsfraktionen zu ihren turnusmäßigen Treffen zu Beginn der Sitzungswoche zusammen.

17. Januar: Schulz ist bei den bayerischen SPD-Landtagsabgeordneten im Kloster Irsee.

21. Januar: Der SPD-Sonderparteitag entscheidet in Bonn über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der Union.

22. Januar: Bei einem Ja der Sozialdemokraten können schon an diesem Tag die Verhandlungen beginnen.

Merkel könnte im März erneut zur Kanzlerin gewählt werden

Ende Februar: Bis dann könnte der Koalitionsvertrag stehen. Dann müssten aber noch die SPD-Mitglieder darüber entscheiden. Bei der CDU dürfte ein Parteitag letztes Entscheidungsgremium sein. In der CSU wird wohl in den Gremien Präsidium und Vorstand entschieden werden. Seehofer erklärte, ein Parteitag sei nicht nötig.

Ende März: Ein halbes Jahr nach der Bundestagswahl könnte die längste Regierungssuche der Bundesrepublik zu Ende gehen und Angela Merkel im Bundestag zum vierten Mal zur Kanzlerin gewählt werden. (dpa)

Inhalt 
ARTIKEL AUF EINER SEITE LESEN >
Auch interessant
Leserkommentare (6) Kommentar schreiben
    Aus der Rubrik