Sicherheit

Auch Krisenstaaten bestellen in NRW Waffen

In NRW sitzt auch die Firma Rheinmetall, die den Schützenpanzer „Puma“ produziert.

In NRW sitzt auch die Firma Rheinmetall, die den Schützenpanzer „Puma“ produziert.

Foto: dpa Picture-Alliance / Holger Hollemann

Düsseldorf.   Weltweit haben die Militärausgaben einen Höchststand erreicht. In NRW floriert die Rüstungsbranche, wie der Bund auf Anfrage der Grünen erklärt.

Das Geschäft mit Rüstungsgütern floriert offenbar in Nordrhein-Westfalen. Die Unternehmen in dieser Branche erhielten im vergangenen Jahr Einzelgenehmigungen für die Ausfuhr von Rüstungsgütern im Wert von 1,39 Milliarden Euro. Im Jahr 2016 waren es 1,33 Milliarden Euro, 2014 und 2015 jeweils „nur“ rund 300 Millionen Euro, wie aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Grünen-Anfrage hervorgeht. Erlaubt wurde unter anderem die Ausfuhr von 48000 halbautomatischen Gewehren, rund 8000 Raketen, 7600 tragbaren Panzerabwehrwaffen, 300 Bomben, Gewehrmunition, Zündvorrichtungen und Treibladungen.

Die Namen der Herstellerfirmen nennt die Bundesregierung nicht öffentlich, weil diese Informationen „sehr sensibel“ seien. Transparenz an dieser Stelle erleichtere Sabotage, Spionage und die kriminelle Beschaffung von Rüstungsgütern, heißt es. Aus dem gleichen Grund wird nicht offen erklärt, ob die Waren nach der Ausfuhrgenehmigung tatsächlich geliefert worden sind. Die beiden größten Waffenproduzenten in NRW sind bekanntlich Rheinmetall und Thyssenkrupp.

Institut beobachtet weltweites Aufrüsten

(Kriegs-)Waffen aus NRW wurden in den vergangenen vier Jahren nicht nur an Abnehmer in EU- und NATO-Partnerländern verkauft, sondern auch an zahlreiche Entwicklungsländer und Staaten in Krisenregionen. Oman, Brunei, Jordanien und Singapur durften bei NRW-Rüstungskonzernen Panzerabwehrwaffen bestellen, Algerien steht mit Lenkflugkörpern, Kampfhubschraubern, Kriegsschiffen, Torpedos und Munition auf der Genehmigungsliste. Zu den Antragstellern, die eine Genehmigung erhielten, gehörten auch Ägypten, die Demokratische Republik Kongo, Haiti, Indien, Kuwait, Nigeria und die Zentralafrikanische Republik.

Weltweit sind die Militärausgaben sind nach einem Bericht des Friedensforschungsinstituts Sipri erneut angestiegen. 2017 wurden rund 1,43 Billionen Euro für Rüstungsgüter ausgegeben, ein Plus von 1,1 Prozent verglichen mit 2016. Laut Sipri wird so stark aufgerüstet wie seit dem Kalten Krieg nicht mehr.

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