Verkehr

Andreas Scheuer: Gesetz für autonomes Fahren kommt 2019

Andreas Scheuer (CSU), Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur.

Andreas Scheuer (CSU), Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur.

Foto: Christian Charisius / dpa

Berlin  Technisch ist autonomes Fahren schon möglich, doch gibt es noch rechtliche Hürden. Das will die Regierung im Frühjahr 2019 ändern.

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Verkehrsminister Andreas Scheuer will im Frühjahr 2019 einen Gesetzentwurf vorlegen, mit dem autonomes Fahren auf deutschen Straßen möglich wird. „Wir bringen das autonome Fahren jetzt auch auf die Straße“, sagte der CSU-Politiker unserer Redaktion.

„Im Moment arbeiten wir an einem Gesetz, um autonom fahrende Shuttles zuzulassen.“ Schon jetzt werde das selbstständige Fahren getestet. Scheuer sieht darin eine große Chance für die Verkehrssicherheit: „Damit können wir bald Tausende Unfälle vermeiden und machen die ‚Vision Zero‘ greifbar“, erklärte der Minister. „Vision Zero“ bezeichnet das Ziel, Unfälle so weitgehend zu vermeiden, dass keine Toten und Verletzten mehr zu beklagen sind.

Das Gesetz ist Teil eines „Aktionsplans“ des Ministeriums, mit dem Digitalisierung und künstliche Intelligenz für das Verkehrswesen anwendbar gemacht werden sollen und über den Scheuer auch beim Digitalgipfel in Nürnberg sprach. Gemeinsam mit anderen Kabinettsmitgliedern ließ er sich dort am Montag und Dienstag von Wirtschaftsvertretern zeigen, wohin die deutsche Wirtschaft sich bei der Anwendung von künstlicher Intelligenz bewegt.

Merkel: Künstliche Intelligenz "nicht durchschrittenes Terrain"

Auf dem Digitalgipfel in Nürnberg beschrieb die Kanzlerin wie Deutschland fit für Künstliche Intelligenz werden soll.
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Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sprach in Nürnberg. Sie forderte, bei der Digitalisierung die soziale Marktwirtschaft nicht aus den Augen zu verlieren. „Wohlstand für alle – das muss auch die Zukunftsmelodie sein in dem Zeitalter der Digitalisierung“, sagte die CDU-Politikerin zum Abschluss des Digitalgipfels der Bundesregierung in Nürnberg am Dienstag.

Digitalisierung müsse eine Erfolgsgeschichte werden, wie die soziale Marktwirtschaft es im Grunde auch war. Neben Merkel war auch eine Reihe von Bundesministern zu dem zweitägigen Digitalgipfel gekommen. Schwerpunkt der zwölften Ausgabe war künstliche Intelligenz (KI). Sie könne durch stupide Arbeiten verschwendete Lebenszeit für Kreativität aufsparen, betonte Merkel.

Altmaier fordert europäische Strategie bei Künstlicher Intelligenz

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier plädierte erneut für einen Zusammenschluss europäischer Unternehmen in der künstlichen Intelligenz – eine Art „Airbus der KI“. „Ein einzelnes europäisches Unternehmen – und sei es noch so groß – wird gegen die großen amerikanischen Akteure alleine nicht ankommen“, sagt Altmaier. Die Idee sei das ambitionierteste industriepolitische Projekt, „das wir in den letzten Jahrzehnten angestoßen haben“.

An anderer Stelle sind die Digitalisierungspläne der Regierung ins Stocken geraten: Eine Grundgesetzänderung soll es möglich machen, dass der Bund im Rahmen des Digitalpakts in technische Ausstattung, aber auch Weiterbildung von Personal an Schulen investiert. Nachdem der Bundestag in der vergangenen Woche zugestimmt hatte, droht dem Projekt im Bundesrat eine Niederlage. Mehrere Bundesländer haben Bedenken angemeldet. Bundeskanzlerin Angela Merkel vermutet finanzielle Motive hinter der Ablehnung. Denn während der Bund beim Digitalpakt 90 Prozent der Kosten trägt, sollen die Kosten für künftige Projekte zu gleichen Teilen auf Bund und Länder verteilt werden. „Das gefällt den Ländern nicht so richtig. Da liegt der Hase im Pfeffer, glaube ich“, sagte die Kanzlerin in Nürnberg. (tma/dpa)

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