AfD gewinnt 2200 Stimmen in NRW dazu

Düsseldorf.   Bei der NRW-Landtagswahl hat es in rund 80 Fällen „Unregelmäßigkeiten“ bei der Auszählung der Stimmen gegeben. In 50 von insgesamt mehr als 15 000 Stimmbezirken gingen diese Fehler zu Lasten der AfD, wie Landeswahlleiter Wolfgang Schellen gestern im Landtag mitteilte. Die Zahl der Zweitstimmen für die AfD müsse daher um 2204 auf 626 756 Stimmen nach oben korrigiert werden. Möglicherweise handele es sich im Fall der AfD „nicht ausnahmslos“ um unabsichtliche Fehler, erklärte Schellens Stellvertreter Markus Tiedtke vor dem Landeswahlausschuss. Das bedeutet, dass Wahlfälschungen im Einzelfall nicht ausgeschlossen werden können. Fälscher müssten mit Strafanzeigen rechnen.

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Bei der NRW-Landtagswahl hat es in rund 80 Fällen „Unregelmäßigkeiten“ bei der Auszählung der Stimmen gegeben. In 50 von insgesamt mehr als 15 000 Stimmbezirken gingen diese Fehler zu Lasten der AfD, wie Landeswahlleiter Wolfgang Schellen gestern im Landtag mitteilte. Die Zahl der Zweitstimmen für die AfD müsse daher um 2204 auf 626 756 Stimmen nach oben korrigiert werden. Möglicherweise handele es sich im Fall der AfD „nicht ausnahmslos“ um unabsichtliche Fehler, erklärte Schellens Stellvertreter Markus Tiedtke vor dem Landeswahlausschuss. Das bedeutet, dass Wahlfälschungen im Einzelfall nicht ausgeschlossen werden können. Fälscher müssten mit Strafanzeigen rechnen.

Dutzende Hinweise auf Fehler

In Mönchengladbach waren in einem Stimmbezirk 37 AfD-Stimmen fälschlicherweise für ungültig erklärt worden. Die Polizei ermittelt dort nach einem anonymen Hinweis, ob Wahlbetrug vorliegt. In Gütersloh wurden in zwei Bezirken die Ergebnisse von AfD und ADD vertauscht. Die Unregelmäßigkeiten fielen auf, weil für die AfD in einigen Bezirken wenige oder keine Zweitstimmen gezählt worden waren.

Nachdem landesweit in Dutzenden Stimmbezirken Hinweise auf mögliche Fehler bei der Auszählung aufgetaucht waren, hatte Wolfgang Schellen die 128 Kreiswahlleiter aufgefordert, die Ergebnisse erneut zu überprüfen. Elf dieser Hinweise kamen laut Markus Tiedtke von der AfD selbst. Die Partei hatte vor der Wahl angekündigt, „Wahlbeobachter“ einsetzen zu wollen.

Keine landesweite Neuauszählung

Trotz der mehr als 2000 zunächst fehlenden Stimmen für die AfD erhalte die rechtspopulistische Partei kein weiteres Mandat im Landtag, betonte Schellen. Für ein 17. Mandat fehlten weitere 9800 Stimmen. Die Unregelmäßigkeiten unterschieden sich insgesamt „nicht maßgeblich“ von anderen Landtagswahlen, sagte er. Statistisch sei diese Fehlerquote jedenfalls nicht auffällig. Sie wirke sich auch nicht auf das Wahlergebnis aus. Eine landesweite Neuauszählung ist laut Wahlleitung nicht nötig. „Gewisse Fehleranteile lassen sich eben nicht verhindern“, erklärte Schellen. Es seien über 100 000 Wahlhelfer im Einsatz gewesen, vielfach Ehrenamtliche.

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