Berlin. Schulen und Kitas sind geschlossen. Können Eltern jetzt zu Hause bleiben? Wie lange gelten die Schließungen? Die wichtigsten Antworten.
- Die Coronavirus-Pandemie führt in ganz Deutschland zu Schließungen von Schulen und Kitas
- Millionen Kinder und Eltern stehen vor bisher nie erlebten Herausforderungen, Arbeit und Kinder zu koordinieren
- Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat Arbeitgeber aufgefordert, „großzügige Lösungen“ für Mitarbeiter zu finden
- Wir erklären, welche Regelungen gelten und was sie für die Familien bedeuten
Es ist eine Einschränkung, wie sie Deutschland noch nie erlebt hat. Um die weitere Ausbreitung des Coronavirus einzudämmen, bleiben landesweit Tausende Schulen und Kitas geschlossen. Die beispiellosen Anordnungen gelten in den meisten Bundesländern bis zum Ende der Osterferien, also bis Mitte oder Ende April. Betroffen sind Millionen Menschen: Deutschlandweit gibt es 2,8 Millionen Grundschüler, in Tageseinrichtungen und Horten werden 3,7 Millionen Kinder betreut.
Wenn nun Schulen und Kitas wegen der Coronakrise über Wochen geschlossen bleiben, ist das für viele eine organisatorische – und nervliche – Extrem situation. Millionen von Eltern in Deutschland plagen ab diesem Montag Sorgen: Wie bekomme ich den Alltag geregelt, wenn ich meine Kinder komplett selbst betreuen muss? Wir beantworten die wichtigsten Fragen. Alle News im Überblick: Aktuelle Nachrichten und Zahlen zum Coronavirus im Newsticker.
Wie lange sollen die Schul- und Kitaschließungen dauern?
Das wird in den Bundesländern unterschiedlich gehandhabt. Hamburg verlängert seine schon laufenden Frühjahrsferien erst einmal bis Ende März. Andere Länder schließen die Schulen und Kitas in diesen Tagen für mindestens fünf Wochen. Je nach Ferienkalender überlappen sich Schließung und Osterferien oder die Ferien schließen sich direkt an die Schließung an.
Wie lange der Bildungs- und Kitaausstand wirklich dauern wird, kann noch keiner genau sagen. Im Moment könne man nur einen Zeitraum bis Ostern überblicken, sagte Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) am Freitag. Ostersonntag ist am 12. April, das sind rund vier Wochen.
Kann ich zu Hause bleiben, wenn die Schule oder Kita meines Kindes geschlossen ist?
Das Bundesarbeitsministerium weist darauf hin, dass Arbeitnehmer zur Betreuung ihrer Kinder eigentlich nur kurz, also zwei oder drei Tage, ohne Lohneinbußen ihrem Arbeitsplatz fernbleiben können. Voraussetzung ist, dass sie ihre Kinder nicht anderweitig betreuen lassen können, etwa von Ehepartnern, Freunden oder Nachbarn. Nach diesen ersten Tagen müssen die Arbeitgeber rein rechtlich niemanden entlohnen, der wegen der Kindesbetreuung nicht arbeitet.
Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) appellierte daher am Sonntag eindringlich an alle Firmenchefs und Behördenleiter, zusammen mit ihren Mitarbeitern großzügige, unbürokratische und einvernehmliche Lösungen zu finden: „In dieser Krise müssen alle zusammenstehen.“
Arbeitnehmer bat er, wenn nötig und möglich, Überstunden abzubauen oder kurzfristig Urlaub zu nehmen. Alternativen seien auch das Arbeiten zuhause oder „kreative Arbeitszeitmodelle“. Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) rief in der „Bild am Sonntag“ zu Solidarität und Eigeninitiative auf. Freunde, Bekannte oder Nachbarn sollten sich unterstützen und aufeinander achten.
Wer bezahlt mein Gehalt, wenn ich keine Betreuung habe?
Bei einer wochenlangen Schließung, wie sie bevorsteht, besteht aus rechtlicher Sicht kein Anspruch auf bezahlte Freistellung. Eltern, die ihre Kinder betreuen müssen, haben somit auch keinen Gehaltsanspruch. Arbeitnehmer können alternativ Urlaub nehmen – bezahlt oder im Einvernehmen mit dem Arbeitgeber unbezahlt.
Beim Homeoffice hängt die rechtliche Situation laut DGB-Experte Till Bender von der Ausgestaltung im Einzelfall ab. Er rät Eltern, die Situation mit dem Arbeitgeber zu besprechen und eine einvernehmliche Lösung zu suchen. In manchen Branchen dürfte sich die Lage entspannen, wenn es tatsächlich zu Kurzarbeit kommt, so seine Einschätzung.
Arbeitsminister Hubertus Heil appellierte an die Arbeitgeber, die Möglichkeiten der Lohnfortzahlung im Betreuungsfall großzügig auszugestalten. Zumindest in der ersten Woche sollten Arbeitgeber auf Lohnminderungen verzichten. Weiter riet der Minister, auf die Betreuung durch Großeltern zu verzichten, da ältere Menschen erheblich durch das Coronavirus gefährdet seien und deren Gesundheit besonders geschützt werden müsse.
Schulen und Kitas geschlossen: Gibt es eine Notbetreuung?
Ja, die Länder sichern eine Notbetreuung für Schüler zu. Der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetags, Helmut Dedy, warb um Verständnis für anfängliche Probleme. Die Kommunen versuchten, eine Betreuung sicherzustellen für Kinder, deren Eltern in „systemrelevanten Berufen“ arbeiten. Dazu zählen etwa Pflege- und Gesundheitseinrichtungen, Polizei, Justiz oder Feuerwehr.
„In den ersten Tagen wird es hier sicher noch ruckeln“, sagte Dedy gegenüber der „Saarbrücker Zeitung“. Eltern, die am Arbeitsplatz unbedingt gebraucht werden, und eine Notbetreuung in Anspruch nehmen wollen, brauchen Bescheinigungen des Arbeitgebers.
Die Länder haben ihre Notbetreuung bereits konkretisiert:
- In Bayern soll ein Notfallplan für die Betreuung bestimmter Kinder in Kraft treten. „Wir werden eine Betreuung sicherstellen für Eltern, die in systemkritischem Berufen tätig sind“, sagte Kultusminister Piazolo. Dazu zählen etwa Ärzte, Pflegepersonal oder Polizisten. Die Notbetreuung in Bayern soll bis zur Jahrgangsstufe sechs gelten.
- Die Landesregierung von Baden-Württemberg will im Zuge der Schulschließungen eine Notfallbetreuung von Kindern sicherstellen, wenn beide Elternteile in dringend gebrauchten Berufsgruppen arbeiten. Dazu zählen Polizisten, Feuerwehrleute oder Hersteller von Medizinprodukten. Die jeweiligen Betreuungsangebote werden von den Landkreisen und Kommunen individuell geregelt. In der Region Bodensee-Oberschwaben gibt es laut dem SWR eine Notbetreuung in Schulen und Kindergärten für Kinder bis zu sechsten Klasse.
- In Berlin sind am Samstag Regeln zur Notbetreuung in Kitas beschlossen worden. Laut der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie findet diese in der regulären Kita des Kindes statt und könne von Eltern genutzt werden, die „in systemrelevanten“ Berufen arbeiteten und keine andere Möglichkeit der Betreuung hätten. Beide Kriterien müssten erfüllt sein, hieß es. Welche Berufe gemeint seien, veröffentliche die Senatsverwaltung für Inneres und Sport noch auf einer Liste. Bildungssenatorin Sandra Scheeres (SPD) erklärte: „Bitte nehmen Sie die Notbetreuung nur in Anspruch, wenn dies unbedingt erforderlich ist. Unser Ziel muss sein, dass so wenige Kinder wie möglich in den Einrichtungen sind.“
- Die Kreise und kreisfreien Städte in Brandenburg bereiten die geplante Notbetreuung in Schulen und Kitas vor der Schließung für den Großteil der Kinder ab Mittwoch vor. Bis dahin ist noch regulärer Unterricht in den Schulen geplant. Die Schüler konnten aber nach Angaben des Bildungsministeriums schon ab Montag zuhause bleiben, wenn die Eltern dies wollten und die Schule informierten. Damit der Staat handlungsfähig bleibt, sollen die Kinder etwa von Eltern im Gesundheitswesen, in Behörden, bei Polizei und Feuerwehr aber eine Notbetreuung in Kitas und Horten erhalten. Die Kommunen sollen nun festlegen, für welche Eltern das gilt. Für Schüler soll freiwilliger Unterricht über das Internet angeboten werden.
- In Bremen wird es eine Notbetreuung für die Kinder von Beschäftigten im Gesundheitswesen, bei der Polizei und der Feuerwehr geben. „Wir empfehlen auf keinen Fall, dass Kinder von ihren Großeltern betreut werden“, warnte die Kinder- und Bildungssenatorin Claudia Bogedan (SPD).
- Eine Notbetreuung sei in Hamburg gesichert, sagte der Sprecher der Schulbehörde, Peter Albrecht, am Montag der Deutschen Presse-Agentur. „Es muss sich niemand rechtfertigen. Wer in die Schule kommt, wird auch betreut.“ Das gelte für alle Kinder und nicht nur für Kinder von Eltern mit sogenannten systemrelevanten Berufen im medizinischen Bereichen, bei der Polizei, der Feuerwehr oder der Müllabfuhr. „Alle Schulen sind geöffnet. Es wird niemand abgewiesen.“
- In Hessen wird an den Schulen vom 16. März an nicht mehr unterrichtet. Die Schulen blieben aber für eine Notbetreuung für Kinder von Eltern geöffnet, die beispielsweise in einem Krankenhaus arbeiteten, hatte Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) angekündigt. Die Regelung gelte auch für Kitas. Auch Mitarbeiter der Polizei, Feuerwehr oder von Ordnungsbehörden können auf Notbetreuung für ihre Kinder hoffen.
- In Mecklenburg-Vorpommern werden in Schulen und Kitas nur noch Kinder betreut, deren Eltern in Bereichen arbeiten, die zur Aufrechterhaltung des öffentlichen Lebens unverzichtbar sind. Dazu gehören unter anderem Polizei, Krankenhäuser, Pflegedienste und der öffentliche Nahverkehr. Für Eltern gibt es eine Selbsterklärung, in der sie erklären müssen, dass sie zur Personengruppe gehören, für die eine Notfallbetreuung zu gewährleisten ist.
- In Niedersachsen werden Schulen und Kindertagesstätten bis zu den Osterferien eine Notbetreuung anbieten. Räumliche und personelle Standards würden dafür nicht mehr gelten. Es sei aber nicht geplant, die Schüler mit Aufgaben oder Online-Unterricht zu versorgen, sagte Kultusminister Grant Henrik Tonne (SPD). Die Notbetreuung gilt bis zum achten Schuljahrgang.
- In Nordrhein-Westfalen soll in den Kitas eine Notbetreuung eingerichtet werden für die Kinder „unentbehrlicher Schlüsselpersonen“ – also wenn beide Elternteile im Bereich der kritischen Infrastruktur arbeiten. In allen Kitas und in der Tagespflege sind die Mitarbeitenden in der Einrichtung anwesend. Die Notbetreuung soll in den bereits von den Kindern besuchten Kitas stattfinden. Für die Notbetreuung müssen Eltern eine Bescheinigung des Arbeitgebers über die Unabkömmlichkeit am Arbeitsplatz in der Einrichtung vorlegen.
- In Rheinland-Pfalz gibt es in allen Schulen des Landes eine Notbetreuung – außer in denen, die bereits aus Infektionsschutzgründen vom Gesundheitsamt geschlossen wurden. Auch alle Kindertagesstätten sind grundsätzlich für eine Notbetreuung offen. Diese richtet sich vor allem an Menschen, deren Arbeit zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung und der Grundversorgung der Bevölkerung notwendig sind. Es solle laut dem SWR aber sichergestellt werden, dass es nur wenige Kinder in jeder Notgruppe gebe, um das Infektionsrisiko zu verringern.
- Auch im Saarland soll eine Notversorgung bei der Betreuung von Kindern sichergestellt werden. Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) verwies auch darauf, dass das Saarland wegen seiner direkten Nähe zu den Nachbarländern Frankreich und Luxemburg vor besonderen Herausforderungen stehe. Allen Berufspendlern aus Frankreich werde empfohlen, bis auf Weiteres zu Hause bleiben. Mit den Kommunen sei man im Gespräch über eine Notbetreuung vor allem an Grundschulen und Kitas.
- In Sachsen will das Kultusministerium eine flächendeckende Notbetreuung organisieren, vor allem in den Kitas und Grundschulen. Wie die aussehen soll, wurde noch nicht mitgeteilt.
- Sachsen-Anhalt hat festgelegt, dass von Mittwoch an nur noch Notbetreuung für Kinder bestimmter Eltern gewährleistet wird. „Betreut werden ab 18. März Kinder bis zum 12. Lebensjahr, wenn beide Erziehungsberechtigten, oder der Alleinerziehende, zur Gruppe der unentbehrlichen Schlüsselpersonen gehören und sich eine Betreuung anders nicht organisieren lässt“, heißt es in einer Mitteilung. Dass Betreuung notwendig ist, müsse schriftlich nachgewiesen werden.
- In Schleswig-Holstein werde für Kitakinder und jüngere Schüler bis zur Klasse 6 in bestimmten Fällen eine Notbetreuung gewährleistet, teilten das Gesundheits- und das Bildungsministerium mit. Dies gelte aber nur für Eltern, die in für die Versorgung und Sicherheit unverzichtbaren Berufen arbeiteten. Dazu zählten etwa Pflege- und Gesundheitseinrichtungen, Polizei, Justiz oder Feuerwehr. Es gilt aber auch für Energieversorger oder Hersteller von Medizinmaterial.
- In Thüringen kritisierte der bildungspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Christian Tischner, dass am Wochenende noch nicht feststand, wie genau die Kommunen die Notbetreuung organisieren sollen und welche Berufsgruppen berücksichtigt werden sollen. Ein Sprecher des Bildungsministeriums sagte, man arbeite an dem Problem und wolle bald genauere Informationen geben.
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Stecken sich Kinder besonders schnell an?
„Kinder sind bedeutsame Treiber für die Übertragung von Influenzaviren in der Gemeinschaft“, so die Weltgesundheitsorganisation. Für den Covid-19-Erreger zeigten erste Auswertungen aber, dass Kinder weniger betroffen sind als Erwachsene und nur selten deutliche Symptome entwickeln.
Vorläufige Daten lassen demnach zudem annehmen, dass Kinder sich vor allem bei Erwachsenen anstecken – Erwachsene aber umgekehrt seltener bei Kindern. Kinder gehören bei Covid-19 nach bisherigem Wissensstand nicht zu den Risikogruppen. Anders ist es bei der Influenza.
Können Kinder von zu Hause aus lernen?
Die Schüler, die derzeit in Halle wegen des Coronavirus vorsorglich zu Hause sind, können die Zeit aus Sicht von Sachsen-Anhalts Bildungsminister Marco Tullner (CDU) gut mit digitalen Lernangeboten überbrücken. „Wir haben da ein bewährtes System, das auch schon ein paar Jahre läuft“, sagte der Minister.
„Die Lehrer werden es im individuellen Mailverkehr oder in anderen Kommunikationsformen möglich machen, dass die Kinder in den 14 Tagen am Unterricht teilhaben. Das kann man organisieren und das geht auch, glaube ich, ganz gut.“ Das sei bewährt etwa für den Fall, dass Kinder länger krank sind.
Es gebe beispielsweise die Lernplattform Moodle, mit der Schüler in einem geschützten Bereich des Internets lernen, üben und kommunizieren könnten. Für die Nutzer könnten individuell Inhalte freigeschaltet werden. Zudem gebe es eine Bildungscloud des Landes, mit der die Lehrkräfte und Schüler Daten und ganze Verzeichnisse hochladen und herunterladen könnten. Die Daten könnten passwortgeschützt auch mit Kollegen, Schülern sowie Eltern geteilt werden.
Klar ist schon jetzt, dass das nicht in allen Bundesländer so reibungslos ablaufen wird. In Brandenburg etwa haben Schüler, die schon an diesem Montag zuhause geblieben seien, keine Information, wie sie weiter an Stoff für Fernunterricht kämen und wie die E-Mail-Ketten aufgebaut würden, sagte der Präsident des Brandenburgischen Pädagogen-Verbands, Hartmut Stäker, am Montag der Deutschen Presse-Agentur. Außerdem würden noch Klassenarbeiten geschrieben.
Sind die Abiturprüfungen in Gefahr?
Die Abiturprüfungen finden statt. Darauf haben sich die Länder auf der Kultusministerkonferenz geeinigt. In den meisten Bundesländern stehen in den nächsten Wochen die schriftlichen Abiturprüfungen an. In Nordrhein-Westfalen gibt es einen Notfallplan, der vorsieht, dass Schüler, die wegen der Quarantäne-Regelungen die Abiturprüfung nicht schreiben können, die Klausuren an einem zentralen Nachschreibetermin nachholen.
Der Präsident des Brandenburgischen Pädagogen-Verbands, Hartmut Stäker, sieht für Abiturienten des Jahrgangs 2021 dennoch ein Problem: „Wenn sich das fortsetzt bis zum Ende des Schuljahres, fehlen Noten. Dann werden sie nicht zum Abitur zugelassen.“
Was bedeutet häusliche Quarantäne? Mehr erfahren Sie hier.
Wie viele Menschen sind in Deutschland von der Schul- und Kita-Schließung betroffen?
Bei mehr als 2,2 Millionen Kindern bis 16 Jahren bundesweit sind beide Eltern oder das alleinerziehende Elternteil in Vollzeit beschäftigt. Das geht aus Daten des Statistischen Bundesamts hervor, die die Linke im Bundestag angefragt hatte und die der Deutschen Presse-Agentur vorliegen.
In Westdeutschland sind es rund 1,1 Millionen Kinder bis 16, bei denen beide Eltern vollzeittätig sind, dazu kommen mehr als 410.000 Alleinerziehende in Vollzeit. Bei 4,1 Millionen ist ein Elternteil vollzeit- und eines teilzeitbeschäftigt. Bei den Alleinerziehenden in Westdeutschland sind es knapp 600.000, die in Teilzeit arbeiten.
In Ostdeutschland sind bei rund 570.000 Kindern beide Eltern voll beschäftigt, bei 180.000 ist das beim alleinerziehenden Elternteil der Fall. Ein Elternteil in Voll- und eines Teilzeitbeschäftigung – so ist die Situation bei 640.000 Kindern bis 16 in Ostdeutschland. 160.000 Alleinerziehende sind in Teilzeitbeschäftigung.
Susanne Ferschl, die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Linken im Bundestag, forderte für betroffene Eltern eine Entgeltfortzahlung ähnlich wie im Krankheitsfall, nämlich sechs Wochen vollen Lohnausgleich. „Wenn Kitas und Schulen zu Recht schließen, muss die Bundesregierung eine Lösung für die Eltern parat haben“, sagte sie der dpa. „Darüber hinaus brauchen wir Notfallbetreuungen für Kinder, deren Eltern bei der Eindämmung der Pandemie dringend benötigt werden.“
Bereits am Freitag hatte Ferschl ähnliche Zahlen vorgelegt. Demnach gibt es 2,7 Millionen Minderjährige unter 18 Jahren, bei denen beide Elternteile Vollzeit arbeiten. Deutschlandweit gibt es 2,8 Millionen Grundschüler. In Kindertageseinrichtungen und Horten werden 3,7 Millionen Kinder betreut.
(fmg/dpa/afp)
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