Volksverhetzung

Übelste Hetze

Die AfD hetzt weiter gegen Ausländer, speziell gegen Moslems. Dreisterweise berufen sich die Rechtsradikalen auf Meinungsfreiheit.

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Das war kein Ausrutscher, sondern die bewusste Provokation einer Rechtsextremistin: Wer wie die AfD-Politikerin Beatrix von Storch pauschal von „barbarischen, muslimischen, gruppenvergewaltigenden Männerhorden“ spricht, der kann sich nicht auf das Recht auf freie Meinungsäußerung berufen; er verstößt gegen Gesetze – er macht sich der Volksverhetzung schuldig.

Natürlich ist die aktuelle mediale Aufregung über die braunen Rülpser aus dem AfD-Lager genau das, was die Extremisten wollen: dass über sie in der Öffentlichkeit debattiert wird. Sollte man also besser schweigen, wenn die drittgrößte Partei im Bundestag solche rassistischen und faschistischen Parolen herausposaunt? Nein, das kann nicht die angemessene Reaktion sein. Folgerichtig wäre vielmehr eine Ächtung der vielen von Storchs. Rechtsradikale sollten eben nicht wie bislang als an- und aufregende Quotenbringer durch die Talkshows gereicht werden. Sie sollten nach ihren Worten behandelt werden: als widerwärtige Hetzer, die ein friedliches Miteinander verhindern wollen. Die AfD braucht den Hass; sie schürt ihn ständig, weil sie ohne ihn politisch nicht überleben kann.

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