SPD-Kurs

NRW-SPD macht Nahles Druck

SPD-Chefin Andrea Nahles kämpft verzweifelt um ihren Posten und um den Fortbestand jener großen Koalition, die viele ihrer Parteimitglieder in die Verzweiflung treibt. Einem vorgezogenen Sonderparteitag, bei dem diese Koalition auf den Prüfstand gestellt werden könnte, erteilt sie eine Absage. Wie lange kann das gutgehen? Angesichts immer neuer, bestürzender Umfragetiefs sicher nicht lange.

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SPD-Chefin Andrea Nahles kämpft verzweifelt um ihren Posten und um den Fortbestand jener großen Koalition, die viele ihrer Parteimitglieder in die Verzweiflung treibt. Einem vorgezogenen Sonderparteitag, bei dem diese Koalition auf den Prüfstand gestellt werden könnte, erteilt sie eine Absage. Wie lange kann das gutgehen? Angesichts immer neuer, bestürzender Umfragetiefs sicher nicht lange.

In der NRW-SPD wächst der Widerstand gegen die SPD-Führung in Berlin. SPD-Landesvorsitzender Sebastian Hartmann fällt zwar nicht als Rebell auf, umso mehr aber setzt die SPD-Landtagsfraktion mit ihrem Chef Thomas Kutschaty auf Attacke. Kutschaty könnte eines Tages NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) herausfordern. Im Moment fällt der frühere Justizminister aber dadurch auf, dass er Dinge sagt, die die behäbige Führung der SPD-Bundespartei sich nicht zu sagen traut. Dass das „System Hartz IV“ weg müsse, zum Beispiel. Er versucht einer Partei, die vergessen hat, was sie ist, eine Identität zu geben. Die miesepetrige Parteispitze dürfte das ärgern. Die SPD darf sich indes über das Lebenszeichen aus NRW freuen.

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