NRW-Gefängnisse

Kaum Zeit fürs Gestalten

Wenn an Ministern erst einmal Fußnoten wie „der angeschlagene“ oder „der unter Druck stehende“ kleben, wird der politische Spielraum eng. Der für die NRW-Justiz zuständige Ressortchef Peter Biesenbach hat sich schon eineinhalb Jahre nach Amtsantritt mit kommunikativen Ungeschicklichkeiten und einem dünnen Nervenkostüm in eine solche Zwangslage manövriert. Es vergeht kaum noch eine Woche, in der die Opposition nicht Vorfälle und Pannen in den 36 Gefängnissen des Landes genüsslich als Führungsversagen des Ministers aufrechnet. Zellenbrände, Verwechslungen, Selbstmorde – Vorlagen gibt es reichlich.

Inhalt 
ARTIKEL AUF EINER SEITE LESEN >

Wenn an Ministern erst einmal Fußnoten wie „der angeschlagene“ oder „der unter Druck stehende“ kleben, wird der politische Spielraum eng. Der für die NRW-Justiz zuständige Ressortchef Peter Biesenbach hat sich schon eineinhalb Jahre nach Amtsantritt mit kommunikativen Ungeschicklichkeiten und einem dünnen Nervenkostüm in eine solche Zwangslage manövriert. Es vergeht kaum noch eine Woche, in der die Opposition nicht Vorfälle und Pannen in den 36 Gefängnissen des Landes genüsslich als Führungsversagen des Ministers aufrechnet. Zellenbrände, Verwechslungen, Selbstmorde – Vorlagen gibt es reichlich.

Biesenbach kommt vor lauter Selbstverteidigung kaum noch dazu, die dringende Gestaltungsaufgabe des Strafvollzugs voranzutreiben. Modernste Technik und künstliche Intelligenz könnten den Knastalltag revolutionieren und die Sicherheit verbessern, den Drogenhandel und die Suizidgefahren eindämmen. Das würde viel Geld kosten, das Haushaltspolitiker naturgemäß lieber in schönere Projekte lenken. In Nordrhein-Westfalen findet nicht einmal eine Debatte darüber statt. Bedauerlich.

Inhalt 
ARTIKEL AUF EINER SEITE LESEN >
Auch interessant
Leserkommentare (1) Kommentar schreiben