NRW und die GroKo

In der Großen Koalition steckt viel NRW

Trotz ihres Ergebnisses hat die SPD viel erreicht. Ob dies die Basis von einer Neuauflage der GroKo überzeugen kann, bleibt ungewiss.

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Wenn Nordrhein-Westfalens SPD-Chef Michael Groschek seiner maulenden Parteibasis an Rhein und Ruhr versichert, er habe mit den anderen GroKo-Unterhändlern in Berlin Stroh zu Gold gesponnen, wird man ihm in der Sache kaum widersprechen können. Das schlechteste Wahlergebnis der Nachkriegsgeschichte – für das die selbstverschuldete rot-grüne Pleite in NRW klar mitverantwortlich ist – wird nun mit Schlüsselressorts und allerhand sozialdemokratischen Herzensthemen veredelt.

Die milliardenschweren Verabredungen zum sozialen Wohnungsbau etwa dürften vor allem in den NRW-Ballungsgebieten Wirkung zeigen. Die neuen Förderinstrumente zum sozialen Arbeitsmarkt, die zusätzlichen Familienleistungen, der Soli-Abbau der unteren Einkommensstufen, die Hilfen für strukturschwache Regionen, der Schutz energieintensiver Industrien – all das zielt auf Milieus, die man vor nicht allzu langer Zeit noch als rote Herzkammer pochen hörte. Selbst die Einschränkungen beim Flüchtlingszuzug nehmen Sorgen auf, die gerade von SPD-Kommunalpolitikern an der rauen Alltagsfront vorgebracht werden.

Ob das alles jedoch die Oppositionssehnsucht vieler Funktionäre und den weit verbreiteten Wunderglauben an eine Volkspartei-Wellness in Neuwahlen brechen kann? Es ist schwer auszumachen, wie viele ganz normale SPD-Mitglieder wirklich an praktischen Verbesserungen interessiert sind, also „im Kleinen etwas Großes sehen“ können, wie es die designierte Parteichefin ­Andrea Nahles formuliert hat. Die aberwitzigen Kehrtwenden des Martin Schulz sind dabei eine Hypothek des Mitgliederentscheids. Erst Nein zur GroKo, dann Ja. Erst Nein zum Kabinett Merkel, dann Ja. Erst 100-Prozent-Heiland, dann Hinterausgang. Gerade im Revier nähren solche Volten den Verdacht, dass einige im Großen und Kleinen vor allem sich selbst sehen.

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