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„Markus Lanz“: FDP-Politikerin fehlen die Argumente

Lesedauer: 6 Minuten
Markus Lanz: Der ZDF-Moderator im Porträt

Markus Lanz: Der ZDF-Moderator im Porträt

Seine Talkshow ist ein Dauerbrenner im ZDF: Wir zeigen im Video die beruflichen Stationen von Markus Lanz, seine Leidenschaft und seine kaum bekannte Ehefrau Angela Gessmann.

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Berlin  Die Corona-Notbremse ist in Kraft und sorgt für Diskussionsstoff. Lanz besprach mit seinen Gästen aber nicht nur die Corona-Politik.

  • Bei "Markus Lanz" ging es um die Ausgangssperre und die Notbremse
  • Auch die im September anstehende Bundestagswahl sorgte für Diskussionen
  • Markus Lanz konnte sich einen Kommentar über Armin Laschet nicht verkneifen

Seit dem vergangenen Wochenende gilt die bundeseinheitliche Corona-Notbremse. Doch Kritik hagelt es besonders seitens der FDP-Fraktion, die die Änderungen des Infektionsschutzgesetzes als teilweise verfassungswidrig sieht. FDP-Gesundheitspolitikerin Christine Aschenberg-Dugnus verteidigte bei Markus Lanz am Donnerstagabend den Entschluss der Fraktion.

Über sechs Stunden lang hatten Mitglieder der FDP-Fraktion versucht, ihre Klage beim Bundesverfassungsgericht per Fax einzureichen. Nur um dann festzustellen, dass das 80-seitige Papier wohl auf diesem Weg nicht in Karlsruhe ankommen wird. Angekommen ist es mittlerweile und kritisiert wird darin besonders die nächtliche Ausgangssperre.

Laut Gesundheitspolitikerin Christine Aschenberg-Dugnus habe das beschlossene Gesetz „erhebliche verfassungsrechtliche Probleme“.

„Markus Lanz“ – Das waren die Gäste:

  • Markus Blume (CSU), Politiker
  • Christine Aschenberg-Dugnus (FDP), Politikerin
  • Gregor Peter Schmitz, Journalist
  • Dr. Dirk Heinrich, Arzt
  • Mehr zu den Talkgästen lesen Sie hier.

Für Aschenberg-Dugnus liegt die Lösung auf der Hand: Statt vor allem auf die Inzidenz zu gucken, müssen Intensivstationen berücksichtigt und Cluster-Infektionen nachverfolgt werden. „Wer ist infiziert? Die Jüngeren, die länger auf der Intensivstation liegen, weil sie eben nicht so schwer erkrankt sind?“, so Aschenberg-Dugnus. Den Sinn hinter dieser Aussage, konnte auch Moderator Markus Lanz nicht erkennen. „Wie weit wollen Sie das ausreizen?“, hakte Lanz nach.

„Markus Lanz“: Debatte um Ausgangssperren

Die FDP-Politikerin verwies auf das Ampel-Prinzip des Robert Koch-Instituts, das die momentane Auslastung der Intensivbetten in Deutschland aufzeigt. „Da sehen Sie ganz genau wie viele Kapazitäten Sie noch haben, das kann man aber auch berechnen“, entgegnete Aschenberg-Dugnus.

Weshalb Geimpfte nicht außerhalb der Ausgangssperre unterwegs sein können, versteht Christine Aschenberg-Dugnus ebenfalls nicht. Die Mobilität könne laut der Politikerin langfristig nicht gestoppt werden, da sich die Menschen neue Schlupflöcher suchen würden.

Absolut unverständlich findet das CSU-Generalsekretär Markus Blume. „Es ist nach wie vor fünf vor zwölf. Wir sind mitten in der dritten Welle“, sagte Blume. Auch die neue Verordnung verteidige der CSU-Politiker: „Fakt ist, davor hatten wir einen Flickenteppich, der kam daher, dass wir keine gesetzliche Grundlage hatten. Jetzt hat es der Bundestag gesetzlich gemacht.“

„Lanz“: FDP gegen Testpflicht in Unternehmen

Der Generalsekretär verwies auf die Möglichkeit der Länder, dennoch individuelle Problemstellen eigenständig anzugehen und ging dabei auf das erhöhte Infektionsgeschehen in bayerischen Schulen ein. „Dann testen sie doch mehr, dann schaffen sie diese Filteranlagen an“, konterte Aschenberg-Dugnus.

Im Gegenzug dazu wollte Markus Lanz wissen, weshalb die FDP sich eigentlich gegen eine Testpflicht in Unternehmen ausspreche. Besonders schlüssig konnte Christine Aschenberg-Dugnus nicht auf die Frage des Moderators antworten.

„Wir hören, dass gerade kleine Unternehmen große Schwierigkeiten haben überhaupt an die Tests ranzukommen“, erklärte die Politikerin. „An jeder Kasse“, rief Markus Blume dazwischen. Und nochmal bohrte Markus Lanz nach, weshalb der „Test-Fetisch“, der FDP nicht auf die Unternehmen abziele.

Christine Aschenberg-Dugnus warf in die Runde, dass bereits 60 bis 70 Prozent der Unternehmen freiwillig testen würden. „Das ist Quatsch“, entgegnete Lanz. „Da reichen Ihnen jetzt plötzlich 60 Prozent“, spottete der CSU-Generalsekretär. So richtig retten, konnte sich die Gesundheitspolitikerin nicht. Immer wieder wich sie einer klaren Argumentation aus und verwies auf notwendige Rahmenbedingungen seitens der Politik.

„Markus Lanz“: Union steht vor Herausforderungen

Wie wichtig Rahmenbedingungen auch im Wahlkampf sind, versuchte Markus Blume zu verdeutlichen. Doch wegen eines fehlenden Wahlprogramms und einer überforderten Union scheinen noch keine stabilen Bedingungen in Aussicht zu stehen.

„Als Union lieben wir offensichtlich die Herausforderung“, erklärte Blume im Gespräch mit Lanz. Und Herausforderungen hat die Union nicht nur hinter sich, sondern vor allem auch noch vor sich. Nach dem Ringen um die Kanzlerkandidatur scheinen die Wunden noch tief zu sitzen.

Ob man denn Plakate von Armin Laschet in Bayern kleben werde, wollte der Moderator wissen. „Wir müssen doch Armin Laschet als Kanzlerkandidaten jetzt auch nicht verstecken“, antwortete der CSU-Generalsekretär.

Markus Blume bei „Lanz“: Laschet-Plakate bald auch in Bayern

Markus Söder allerdings, sei so beliebt, dass man ein deutschlandweites Online-Mitgliedschaftsprogramm der CSU einrichtete. „Wir schätzen es, dass es da so viel Begeisterung gibt für Markus Söder“, so Blume.

„Mit Markus Söder wäre der Weg vielleicht ein bisschen leichter gewesen “, sagte der CSU-Generalsekretär. Und für Blume ist Söders Weg der moderne und innovative. Markus Blume betonte mehrfach, dass ein moderner politischer Wahlkampf nicht allein programmabhängig, sondern vor allem auch personenabhängig sei.

Einen abschließenden Kommentar konnte sich Moderator Markus Lanz allerdings nicht verkneifen. „Ich habe eine Idee fürs Plakat: Armin Laschet – CDU – Wir müssen ihn nicht verstecken“, witzelte Lanz.

Markus Lanz – So liefen die vergangenen Sendungen

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