Interkommunale Zusammenarbeit

Städte arbeiten bei der Rechnungsprüfung zusammen

Der Rechnungsprüfungsverbund (v.li.): Ina Gottschalk, Melanie Fuß (beide Hattingen), Martina Krebs (Gevelsberg), Dirk Glaser (Bürgermeister Hattingen), Stefan Rose, Andreas Saßenscheidt (beide Gevelsberg), Claus Jacobi (Bürgermeister Gevelsberg), Frank Mielke, Ute Rohmann, Gebriele Schmiemann (alle Hattingen).

Der Rechnungsprüfungsverbund (v.li.): Ina Gottschalk, Melanie Fuß (beide Hattingen), Martina Krebs (Gevelsberg), Dirk Glaser (Bürgermeister Hattingen), Stefan Rose, Andreas Saßenscheidt (beide Gevelsberg), Claus Jacobi (Bürgermeister Gevelsberg), Frank Mielke, Ute Rohmann, Gebriele Schmiemann (alle Hattingen).

Foto: Carmen Thomaschewski

Hattingen /Gevelsberg.   Die Finanzen von Hattingen und Gevelsberg werden jetzt von einer gemeinsamen Abteilung geprüft. Das hat für beide Städte Vorteile.

Dass interkommunale Zusammenarbeit nicht an eine gemeinsame Stadtgrenze gebunden ist, beweisen die Städte Hattingen und Gevelsberg. Sie haben jetzt einen gemeinsamen Rechnungsprüfungsverbund – eine Pionierarbeit, aus der weitere Projekte folgen können, wie die Bürgermeister Claus Jacobi (Gevelsberg) und Dirk Glaser (Hattingen) deutlich machen.

Darum geht es

Die Rechnungsprüfung einer Kommune ist eine Art Kontrollinstanz, die nicht dem Bürgermeister, sondern dem Rat unterstellt ist. Das Aufgabenfeld ist weit gefächert. Schwerpunkt liegt auf der Prüfung des Jahresabschlusses, im Blick sind unter anderem auch die regelmäßigen Zahlungsabwicklungen der Stadtkasse, die Verfahrensabläufe in der Verwaltung, sowie die Einhaltung des Vergaberechts. „Es ist Wahnsinn, wie komplex dieser Bereich ist“, erklärt Stefan Rose, der die Leitung der städteübergreifenden Abteilung übernommen hat. Der Rechnungsprüfungsverbund arbeitet unabhängig und weisungsungebunden, seine Ergebnisse präsentiert er dem jeweiligen Rat. Rose erklärt: Ziel sei es nicht, möglichst viele Beanstandungen zu finden, sondern dass alles gut und ohne Beanstandung laufe.

Die Vorbereitungen

Schon vor Jahren sei mit den Planungen begonnen worden. Vorab seien erst einmal rechtliche Fragen geklärt und der Personalrat beteiligt worden. Die Räte beider Kommunen mussten entsprechende Beschlüsse fassen und eine sogenannte öffentlich-rechtliche Vereinbarung musste geschlossen werden. Auch die Kommunalaufsicht wurde beteiligt und gab grünes Licht. „Es war ein schnelles Genehmigungsverfahren“, sagt Claus Jacobi, weil der EN-Kreis solch eine Zusammenarbeiten befürworte.

Die Vorteile

Hattingens Bürgermeister Dirk Glaser betont, dass es bei der Kooperation nicht um eine Sparmaßnahme gehe, sondern um „die Optimierung der Arbeit. Die Kräfte werden gebündelt.“ Daraus resultiere, dass die Arbeit auf mehr Köpfe verteilt werde. Personelle Engpässe oder Krankheiten könnten so besser kompensiert werden. Fortbildungen seien auch besser möglich, „die Truppe ist schlagkräftiger“, sagt Glaser. Ansprechpartner blieben in beiden Rathäusern. „Rechnungsprüfer sind im Haus nicht gefürchtet“, sagt Bürgermeister Claus Jacobi. „Sie sind beliebt.“ Weil sie dabei helfen können, Fehler zu vermeiden, die am Ende teuer werden könnten.

Die Umsetzung

Die gemeinsame Arbeit wurde zum 1. Januar 2019 aufgenommen. Die ermittelten Ergebnisse werden dem Rechnungsprüfungsausschuss der jeweiligen Stadt vorgelegt. Für das Jahr 2017 hatte diese Aufgabe für die Stadt Hattingen ein Wirtschaftsprüfer übernommen, Gevelsberg hatte das selbst erledigt. Eine regelmäßige Rechnungsprüfung bei einer Kommune ist gesetzlich vorgeschrieben. Das Team besteht aus sechs Mitarbeitern, fünf sitzen in Hattingen, eine Mitarbeiterin bleibt in Gevelsberg. Aktuell sind zusätzlich eine Teilzeitstelle Technische Prüfung bei der Stadt Gevelsberg und eine Verwaltungsprüfung bei der Stadt Hattingen ausgeschrieben.

>>> Vorgaben und ortsrechtliche Bestimmung

Die Prüfung des Jahresabschlusses erstreckt sich darauf, ob die gesetzlichen Vorschriften und die sich ergänzenden Satzungen sowie sonstigen ortsrechtlichen Bestimmungen beachtet worden sind. Der Rat kann weitere Aufgaben an die Rechnungsprüfung übertragen. Ein Beispiel dafür: Der Rat der Stadt Gevelsberg hat die Rechnungsprüfung jüngst mit der Prüfung des Jahresabschlusses der Schwimm In-Betriebs-GmbH Gevelsberg beauftragt.

Auch die Bürgermeister können innerhalb ihrer Amtsbereiche unter Mitteilung an den Rechnungsprüfungsausschuss Prüfaufträge an die Rechnungsprüfung stellen.

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