Stadtfinanzen

Hattingens Kämmerer blickt mit Sorge auf die Gewerbesteuer

Kämmerer Frank Mielke.

Kämmerer Frank Mielke.

Foto: Fischer

  Auch Rückstellungen belasten den städtischen Etat 2018. Eine Haushaltssperre wie im Juni 2017 ist zurzeit aber kein Thema.

Frank Mielke sieht den städtischen Haushalt 2018 „grundsätzlich auf Kurs“. Entspannt ist der Kämmerer allerdings nicht. Da ist zunächst die Gewerbesteuer. „Sie entwickelt sich schlechter als erwartet“, zieht Mielke Bilanz nach sieben von zwölf Monaten des Haushaltsjahres. Traditionell zieht diese wichtige Einnahmequelle der Stadt im Spätherbst stets noch einmal an. „Darauf hoffen wir auch diesmal“, so der Stadtkämmerer.

Traurige Gewissheit hat Mielke bei einer zweiten Position, die den Etat 2018 dramatisch belasten wird: „Im Personaletat müssen wir Rückstellungen von zusätzlich 2,4 Millionen Euro bilden, die vorher nicht kalkulierbar waren. Nur eine Million davon können wir durch eigene Rücklagen ausgleichen.“ Das sei zwar Buchgeld, schlage aber voll in den realen Haushalt durch.

Millionenloch im Sozialetat

Trotzdem ist der Kämmerer weiterhin zuversichtlich, das Haushaltsjahr 2018 als drittes hintereinander mit schwarzen Zahlen abschließen zu können. Vor gut einem Jahr musste die Stadtverwaltung um den Abschluss 2017 noch mächtig kämpfen – und erstmals eine Haushaltssperre erlassen.

Anfang Juni 2017 hatte Frank Mielke die finanzpolitische Notbremse gezogen. „Da war klar, dass wir die Enden des Etats zum Jahresende nicht mehr zusammenbringen würden“, erinnert sich der Hüter der Stadtkasse. Im Sozialetat drohte eine Lücke von drei bis vier Millionen Euro, ausgelöst durch die hohen Kosten für die Unterbringung von Flüchtlingen.

Haushaltssperre 2017 brachte 840 000 Euro

„Da musste gehandelt werden. Und es hat ja dann auch geklappt“, blickt Mielke zurück. 840 000 Euro Ersparnis als Erfolg der Haushaltssperre und die einmalige Gewerbesteuer-Nachzahlung eines Unternehmens in Millionenhöhe retteten den Etat 2017.

Von einer Haushaltssperre ist die Stadt aktuell weit entfernt – trotz der belastenden Zahlen bei Gewerbesteuer und Rückstellungen. „Sie käme jetzt auch viel zu spät“, meint Mielke. Für große Sparerfolge fehle bis zum Jahresende einfach die Zeit.

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